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Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Marokko: Spektakuläre Festnahme einer mit Daech verbundenen Terrorgruppe

Berlin: Dem Bureau Central d'Investigations Judiciaires (BCIJ) gelang es in den frühen Stunden des Sonntags, 26. Januar, dank präziser Informationen der Direction Générale de la Surveillance du T ...

Marokko: Mehr als 78.600 irreguläre Auswanderungsversuche im Jahr 2024 gescheitert

Berlin: Marokko verzeichnete im Jahr 2024 eine Zunahme des Migrationsdrucks und vereitelte nicht weniger als 78.685 Versuche der irregulären Auswanderung. Diese Zahlen, die vom Innenministerium bekannt gegeb ...

WAZ: NRW-Antisemitismusbeauftragte warnt zum Auschwitz-Gedenktag vor zunehmender Judenfeindlichkeit

Essen: "Die Mahnung, die von Auschwitz ausgeht, ist nach demÜberfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 noch wichtiger geworden", sagte die NRW-Antisemitismusbeauftragte Sylvia Löhrmann (Grà ...

Berliner Morgenpost: Minderheiten brauchen Schutz / ein Kommentar von Birgitta Stauber zum Holocaust-Gedenktag

Berlin: Es wird nicht mehr lange dauern, dann gibt es keine Holocaust-Überlebenden mehr, die mit ansehen mussten, wie ihre Mütter, Väter, Geschwister getötet wurden. Die unter entsetzlicher Angst, Krankhe ...

Berliner Morgenpost: Aus Corona noch lernen / ein Kommentar von Jörg Quoos

Berlin: Die Corona-Pandemie war eine harte Prüfung für Politik und Gesellschaft. Haben wir sie bestanden? Diese Frage ist leider nicht durchgängig mit Ja zu beantworten.Ja, es war richtig, eher vorsichtig ...

Kommentar zum Rechtsruck der Merz-CDU

Berlin: Mitten in der heißen Wahlkampfphase wagt Friedrich Merz den kalkulierten Tabubruch. Am Freitag kündigte der CDU-Chef an, er werde kommende Woche noch Anträge für Verschärfungen im Bereich Migrati ...

SPD-Linke mobilisiert gegen Bundestagsanträge der CDU

Bielefeld/Berlin: Bielefeld. Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg ist eine Debatteüber die richtigen Schlüsse aus der Tat entbrannt. Die Bielefelder SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar kritisierte gegenüber de ...

Merz will TV-Runde auch mit Weidel und Habeck

Münster: Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) fordert, das TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und ihm um die Teilnahme der Kanzlerkandidaten Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) zu er ...

Der stete Blick nach rechts außen kann zur Selbstlähmung führen

Straubing: Wer eine vernünftige Regierungsarbeit leisten will, der kann diese nicht davon abhängig machen, ob im Einzelfall auch Stimmen der AfD in die Waagschale geworfen werden. Alles andere, nämlich stets ...

WAZ: Reul warnt vor Bedrohung durch Cybercrime in NRW

Essen: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nimmt das neue"Lagebild Cybercrime 2023"des Landeskriminalamtes zum Anlass, bessere Ermittlungsmöglichkeiten für die Sicherheitsbehörden zu fordern.&q ...

Merz auf Abwegen

Frankfurter Rundschau: Friedrich Merz will das Asylrecht in Deutschland abschaffen - ein in der Verfassung garantiertes Grundrecht. So lässt sich das Fünf-Punkte-Papier zusammenfassen, das seine Unionsfraktion vorgelegt h ...

Derübernatürliche menschliche Jähzorn als der heutige„Knackpunkt“des Homo sapiens

Straubenhardt: Eine der wesentlichen Machtformeln der Standeskultur besteht seit jeher in der professionellen Erzeugung von unerträglichen Beziehungen und Lebenssituationen. Dazu gehört vor allem die Produktion vo ...

Rückenwind für die Gelbmützen aus Haar

Haar: Plakatierevent der FDP Haar sorgte für Aufmerksamkeit ...

WDR-Intendantin Katrin Vernau will Auseinandersetzung mit der AfD -"Sie muss zunächst so behandelt werden wie andere Parteien"

Köln: Für die neue WDR-Intendantin Katrin Vernau ist es im journalistischen Umgang mit populistischen Parteien nicht der richtige Weg, diese zu ignorieren."Die Populisten werden ja auch deshalb so sta ...

Aschaffenburg - Nicht alles, was Merz fordert, ist auch sinnvoll

Straubing: Der Zustrom an illegalen Migranten ist deutlich zurückgegangen. (...) Es ist hauptsächlich nicht die deutsche, sondern die europäische Politik, die hier wirkt. (...) All diese Fortschritte setzt al ...

Sprüche genug, es fehlt der Vollzug

Stuttgarter Nachrichten: Gefühlswallungen sind noch keine politische Antwort. Die liegt auch nicht in markigen Sprüchen oder geltendes Recht ignorierenden Abschiebefantasien. So dringend es geboten ist, Zuwanderung neu zu r ...

"nd.DieWoche": Schrecken als Politik - Kommentar zu Israels Offensive im Westjordanland

Berlin: Auf die erfreuliche Nachricht folgte sofort die nächste Eskalation: Wenige Stunden nachdem der Dokumentarfilm"No Other Land"des palästinensisch-israelischen Teams um Basel Adra und Yuval A ...

Die Basis der Zivilisation

Frankfurt: Nie wieder Auschwitz! 80 Jahre nach der Befreiung derÃœberlebenden aus dem Vernichtungslager wird die Mahnung wieder besonders oft und eindringlich ausgesprochen, zu Recht. Denn diese Grundlage der Zi ...

Anspruch auf tarifliche Feiertagszuschläge bei Schulungen und Dienstreisen in einem anderen Bundesland

Düsseldorf: Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Feiertagszuschläge nach den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes der Länder, wenn an ihrem regelmäßigen Beschäftigungsort ein gesetzlicher Feiertag ist ...

ArbG Hamburg - Mitbestimmung des Betriebsrates bei Einsatz von ChatGPT und anderen Systemen der Künstlichen Intelligenz

Düsseldorf: 1. Vorgaben zur Nutzung von ChatGPT und vergleichbarer Tools fallen unter das mitbestimmungsfreie Arbeitsverhalten. Der Arbeitgeber stellt seinen Arbeitnehmern:innen ein neues Arbeitsmittel unter best ...


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