Terminvorschau vom 22. Oktober bis 3. November 2018
(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Montag, 22. Oktober
Aalen: Bürgerdialog "Die Zukunft der EU-Finanzen: Was und wer
finanziert die EU?"
Mit den Bürgern des Ostalbkreises diskutieren Guido Wolf, Minister
der Justiz und für Europa des Landes Baden-Württemberg, und Thomas
Kaufmann, zuständig für Wirtschafts- und Finanzpolitik bei der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort:
Landratsamt Ostalbkreis, Stuttgarter Straße 41, 73430 Aalen, Beginn:
19 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden
Sie auf der Website http://ots.de/lwMJH8 des EUROPoints Ostalb.
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 25.10.)
Heute werden Rat und Kommission Erklärungen zu den bevorstehenden
COP24-Treffen http://cop24.katowice.eu/de/ zum Klimawandel in
Kattowitz und COP14-Treffen https://www.cbd.int/meetings/COP-14 in
Sharm-el-Sheikh zur Biodiversität abgeben. Wirtschaft, Beschäftigung
und Soziales im Euro-Raum sind ebenso Thema im Parlament wie
verschiedene Umweltfragen, etwa die Wasserqualität, die Reduzierung
von Plastik in der Umwelt sowie energieeffiziente und saubere
Transportfahrzeuge. Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der Website
http://ots.de/lLkMFx des Europäischen Parlaments. Europe by Satellite
(EbS+) http://ots.de/dyWuD6 überträgt die Sitzungswoche.
Brüssel: Kommissare Moedas, Hogan und Vella bei
Bio-Ökonomie-Konferenz
Am 11. Oktober hat die Kommission einen Aktionsplan
http://ots.de/p7SYSt für den Aufbau einer nachhaltigen und
kreislauforientierten Bioökonomie vorgelegt. Aus Algen lassen sich
Kraftstoffe gewinnen, Kunststoffe lassen sich recyceln, Abfälle in
neue Möbel oder Kleidung oder industrielle Nebenprodukte in
biobasierte Dünger umwandeln. Bis 2030 sollen eine Million neue,
umweltfreundliche Arbeitsplätze in der Bio-Ökonomie entstehen. Auf
der Konferenz, an der die EU-Kommissare Carlos Moedas (Forschung),
Phil Hogan (Landwirtschaft) und Karmenu Vella (Fischerei) teilnehmen,
wird der Aktionsplan mit Interessenträgern erörtert und es werden
konkrete biobasierte Produkte vorgestellt. Mehr Informationen und das
Programm der Konferenz finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/vpcfJh der Europäischen Kommission sowie in dieser
Pressemitteilung
https://ec.europa.eu/germany/news/20181011-ressourcen_de.
EU-weit: Schutz des Rieslings "Monzinger Niederberg" tritt in
Kraft
Der "Monzinger Niederberg" ist ein Riesling-Weinbaugebiet an der
Mittleren Nahe in der Nähe der Ortsgemeinde Monzingen. Heute läuft
die zweimonatige Widerspruchsfrist gegen den Durchführungsbeschluss
der Europäischen Kommission aus, den "Monzinger Niederberg" als "g.U.
- geschützte Ursprungsbezeichnung" einzuordnen. Die Bezeichnung
bedeutet, dass der Wein zu 100 Prozent aus der Region stammt und eine
Qualitätsweinprüfung bestanden hat. Dies wird in einer Amtlichen
Prüfnummer (AP-Nummer) auf jeder Flasche dokumentiert. Außerdem wird
die Qualitätsstufe auf dem Etikett angegeben. In diesem PDF-Dokument
http://ots.de/vPIUFe finden Sie neben dem Beschluss auch
Hintergrundinformationen zur Rebsorte.
Dienstag, 23. Oktober
Berlin: EU-Vertreter Kühnel bei Ringvorlesung zu "Transformationen
der Arbeitswelt"
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, hält einen Impulsvortrag zum Auftakt der Ringvorlesung
der Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt in der ZEWK der
TU Berlin, des DGB Berlin-Brandenburg und der IG Metall
Berlin-Brandenburg-Sachsen. Der Titel der ersten Vorlesung lautet:
"Gute Arbeit in der Zukunft: Europas Anpassung an Globalisierung,
Digitalisierung und Klimawandel". Ort: Hörsaal H 1058, TU Berlin,
Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin, Zeit: 18 bis 20 Uhr. Mehr
Informationen finden Sie in einem Flyer http://ots.de/B5CfDT der TU
Berlin.
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/2snJDr abgerufen werden.
Straßburg: Juncker, Mogherini und Jourová bei Plenarsitzung des
Europäischen Parlaments (bis 25.10.)
Die Abgeordneten werden mit EU-Kommissarin Vera Jourová über
mögliche Maßnahmen als Reaktion auf die Datenschutzverletzungen von
Facebook und Cambridge Analytica debattieren. Zu Gast im Parlament
ist der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Er wird ab 10.30 Uhr in
Anwesenheit von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit den
Parlamentariern über die Zukunft Europas diskutieren. Um 15 Uhr wird
das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2019 vorgestellt.
Danach spricht Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik, zur Situation auf der Krim, zur
Situation in Venezuela und zum Verschwinden und der mutmaßlichen
Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi. Das Parlament wird diesen
Fall erörtern und dazu am Donnerstag eine Entschließung
verabschieden. Das Plenum wird auch über neue Regeln zur Verbesserung
der Verwaltung der Außengrenzen und zur Wahrung der inneren
Sicherheit in 30 europäischen Ländern debattieren. Die Abstimmung
folgt am Mittwoch. Schließlich stimmen die Abgeordneten auch über
Maßnahmen ab, um das Vertrauen der Verbraucher in Leitungswasser zu
verbessern, das im Vergleich zu Tafelwasser viel preisgünstiger und
umweltfreundlicher ist. Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der
Website http://ots.de/4EkUgI des Europäischen Parlaments. Europe by
Satellite (EbS+) http://ots.de/eSI6pf überträgt die Sitzungswoche.
Mittwoch, 24. Oktober
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 25.10.)
Die Abgeordneten werden am Vormittag mit dem Präsidenten des
Europäischen Rates, Donald Tusk, die Ergebnisse des jüngsten Treffens
der Staats- und Regierungschefs der EU erörtern. Anschließend werden
sie ihre Verhandlungsposition für den EU-Haushalt 2019 bestätigen,
bevor sie Gespräche mit dem Ministerrat aufnehmen. Nachmittags wird
der Bericht des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) für das Jahr 2017
in Anwesenheit von dessen Präsidenten Klaus-Heiner Lehne vorgestellt.
Das Parlament stimmt über ein Verkaufsverbot für
Einweg-Kunststoffartikel innerhalb der EU ab 2021 ab. Das betrifft
Einwegprodukte aus Kunststoff wie Besteck, Wattestäbchen, Teller,
Strohhalme, Rührstäbchen oder Haltestäbe für Luftballons. Die ganze
Tagesordnung finden Sie auf der Website http://ots.de/qfDle3 des
Europäischen Parlaments. Europe by Satellite (EbS+)
http://ots.de/QjK7Tj überträgt die Sitzungswoche.
Donnerstag, 25. Oktober
Jena: Bürgerdialog "Und jetzt, Europa? Wir müssen reden"
Bernhard Schnittger, der stellvertretende Leiter der Vertretung
der Europäischen Kommission in Deutschland, wird eingangs zu
aktuellen Europathemen im Gespräch Stellung nehmen. Anschließend wird
in zwei Themenräumen über "Wirtschaft und Soziales" beziehungsweise
"Europas Rolle in der Welt" diskutiert. Mit den Teilnehmenden
sprechen unter anderem Milena Kleine, Referentin aus der
Europaabteilung im Auswärtigen Amt, sowie Babette Winter,
Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer
Staatskanzlei. Ort: Historisches Rathaus Jena, Markt 1, 07743 Jena,
Beginn 18 Uhr, mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://ec.europa.eu/germany/events/b%C3%BCrgerdialog-jena_de der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Anmeldungen
sind über die Website http://ots.de/iZB27t der Europa-Union möglich.
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Das Parlament stimmt über ein neues Gesetz ab, nach dem Bauern in
der EU ihren Tieren künftig seltener Antibiotika verabreichen dürfen.
So sollen weniger Keime im Essen landen. Die Abgeordneten stimmen
auch über den Entwurf einer Regelung für Straßennutzungsgebühren ab.
Demnach sollen EU-Länder, die solche Gebühren für einen bestimmten
Zeitraum erheben, Mautgebühren einführen, die von der zurückgelegten
Fahrstrecke abhängen. Die Abgeordneten sind außerdem besorgt über die
Zunahme der Vorfälle, die in ganz Europa Hass und Intoleranz
offenbaren. Sie stimmen über eine Entschließung ab, in der sie
EU-Maßnahmen angesichts der zunehmenden neofaschistischen Gewalt
fordern.
Die ganze Tagesordnung finden Sie auf der Website
http://ots.de/Kgf3pQ des Europäischen Parlaments. Europe by Satellite
(EbS+) http://ots.de/CELvQR überträgt die Sitzungswoche.
Frankfurt/Main: EU-Kommissar Dombrovskis bei Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat http://ots.de/KIhAq6, das oberste Beschlussorgan der
Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten geldpolitischen
Sitzung zusammen. An dem Treffen nimmt auch Kommissionsvizepräsident
Valdis Dombrovskis teil, zuständig für den Euro und den sozialen
Dialog. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website
http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der
Zentralbank. Die abschließende Pressekonferenz mit EZB-Präsident
Mario Draghi wird von Europe by Satellite http://ots.de/qPCGuy (EbS+)
live übertragen.
Luxemburg: Urteil des EuGH zur Frage "Darf Eierlikör Milch
enthalten?"
Sowohl die Tänzer & Trasper GmbH https://scharfesgelb.com als auch
die Altenweddinger Geflügelhof Kommanditgesellschaft
http://www.hofladen-milbrodt.com/shop/eierlik%C3%B6r/ stellen Liköre
her, die Eier enthalten. Erstere rügt vor dem Landgericht Hamburg,
dass letztere Produkte unter der Bezeichnung Eierlikör verkaufe,
obwohl darin Milch enthalten sei. Dies verstoße gegen die
EU-Spirituosen-Verordnung 110/2008
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32008R0110,
in der Milch nicht als Bestandteil von Eierlikör genannt werde. Das
Landgericht Hamburg ersucht den Gerichtshof um Klärung, ob die in der
Verordnung genannten Bestandteile lediglich Mindestbestandteile von
Eierlikör sind oder ob die Verordnung die zulässigen Bestandteile
abschließend aufzählt. Informationen zum Urteil werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-462/17 hinterlegt.
Freitag, 26. Oktober
Berlin: EU-Kommissar Moedas bei Arktiskonferenz "ASM2"
Am zweiten Tag dieser Konferenz, die Deutschland, die Europäische
Kommission und Finnland gemeinsam ausrichten, werden die Minister der
teilnehmenden Länder mit Vertretern von sechs indigenen
Organisationen der Arktis sprechen. Die Ergebnisse eines
Wissenschaftsforums vom Vortag fließen in eine gemeinsame Erklärung
zur Zukunft der Arktisforschung ein, die am Ende dieser Konferenz
veröffentlicht werden soll. EU-Kommissar Carlos Moedas, zuständig für
Forschung, Wissenschaft und Innovation, nimmt an der Konferenz teil.
Ort: AXICA Kongress- und Tagungszentrum, Pariser Platz 3, 10117
Berlin, Beginn: 9 Uhr. Für 13.30 Uhr ist eine Pressekonferenz
geplant. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden
Sie auf der Website
https://www.arcticscienceministerial.org/de/konferenz-1706.html des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
Essen: Diskussion zur deutsch-französischen Europapolitik
Werden Deutschland und Frankreich gemeinsam Europas Zukunft
gestalten können? Welche Alternativen und Visionen kann Deutschland
für ein starkes und solidarisches Europa einbringen? Welche Rolle
sollen dabei die anderen EU-Mitgliedstaaten spielen? Diesen Fragen
stellt sich neben anderen Jochen Pöttgen, der Leiter der
Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, bei einem
Podiumsgespräch. Ort: Deutsch-französisches Kulturzentrum,
Brigittastraße 34, 45130 Essen. Zeit: 18 bis 20 Uhr. Anmeldungen
können über diesen Link http://ots.de/AaQtpn erfolgen. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/GlqN8j der
Friedrich-Ebert-Stiftung.
Düsseldorf: Journalisten-Workshop des Europäischen Parlaments zur
Europawahl
Unter dem Motto "Die Arbeit des Europäischen Parlaments und die
Europawahl 2019 - Fakten, Hintergründe und Recherchetipps für
Journalisten/innen aus Nordrhein-Westfalen" beantworten die
Abgeordneten Petra Kammerevert (SPD, S&D) und Dennis Radtke (CDU,
EVP) Fragen zu ihrer Arbeit im Europäischen Parlament. Die
stellvertretende Bundeswahlleiterin Sabine Bechthold informiert über
die bevorstehenden Europawahlen. Ort: Landesanstalt für Medien NRW,
Zollhof 2, 40221 Düsseldorf, Zeit: 9 bis 14 Uhr, Anmeldung bis zum
24. Oktober bei Judit Hercegfalvi, Tel.: 030 2280 1080, unter
presse-berlin(at)ep.europa.eu, Stichwort "Medienworkshop Düsseldorf",
Das komplette Programm finden Sie auf der Website
http://ots.de/dU5YNb der LfM-Stiftung für Lokaljournalismus.
Montag, 29. Oktober
Graz: Bulc und Cañete bei Informeller Tagung der Verkehrs- und
Umweltminister (bis 30.10.)
Im Vorfeld dieser Tagung laden das österreichische
Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus sowie das
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie zu einem
Fest auf den Grazer Hauptplatz ein. Unter dem Titel "Graz bewegt
Europa - Europa bewegt Graz", steht die Veranstaltung ganz im Zeichen
der sauberen Mobilität und der Nachhaltigkeit. An den Treffen nehmen
die EU-Kommissare Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel Arias Cañete
(Klimaschutz) teil. Am Dienstag um 12 Uhr findet eine Pressekonferenz
mit den beiden statt. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://ots.de/rG2D8m der österreichischen Ratspräsidentschaft.
Dienstag, 30. Oktober
Düsseldorf: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments
Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007
die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen
Finalistenfilme "Styx", "Die andere Seite von allem" und "Gegen den
Strom" werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit
Petra Kammerevert (MdEP) und Prof. Dr. Lisa Gotto von der
Internationalen Filmhochschule Köln. Ort: Bambi Filmstudio,
Klosterstraße 78, 40211 Düsseldorf. Beginn: 17.45 Uhr, mehr
Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser
Website http://ots.de/O9q8lM.
Mittwoch, 31. Oktober
Bonn: 3. Europäisches Herbstforum "Die Zukunft des Euro"
Die Europa-Union Bonn-Rhein-Sieg hat Joachim Würmling,
Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, zu einem Vortrag zur
Zukunft des Euros und zur Währungsunion zehn Jahre nach der
Finanzkrise eingeladen. Jochen Pöttgen, der Leiter der Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission, spricht ein Grußwort.
Auch der Europaparlamentarier Axel Voss nimmt an der Veranstaltung
mit anschließender Diskussion teil. Ort: Regionalvertretung der
Europäischen Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn,
Beginn: 15 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit der Anmeldung
finden Sie auf der Website
https://www.bonn-rhein-sieg.europa-union.de/termine der Europa-Union.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/3Z2hVC abgerufen werden.
Donnerstag, 1. November
Kiel: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Christos Stylianides
Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet "Ein Europa, das
schützt - Katastrophenschutz und Humanitäre Hilfe". Im Gespräch mit
Kommissar Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und
Katastrophenschutz, können Bürger sowohl Fragen formulieren als auch
Ideen zu Themen wie der gemeinsamen Zusammenarbeit im Kampf gegen
Natur- und Umweltkatastrophen, den Mechanismen der Gefahrenabwehr,
den gegenwärtigen Herausforderungen der EU und Ihre persönliche
Einschätzung und Erwartung zur Zukunft Europas äußern. Der Ort des
Bürgerdialogs steht noch nicht fest. Zeit: 11.45 bis 14.00 Uhr. Der
Dialog wird von Eva Diederich (NDR) moderiert und simultan
Englisch-Deutsch gedolmetscht. Mehr Informationen bei Katrin Abele
von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
(katrin.abele(at)ec.europa.eu, Tel. 030 2280-2140).
EU-weit: Ende der Konsultation zu industriellen Transfetten in
Lebensmitteln
Während der Öffentlichen Konsultation können Bürger und
Interessengruppen ihre Meinung zum Vorschlag der EU-Kommission
abgeben, eine Grenze von 2 g pro 100 g Fett in Lebensmitteln
festzulegen. Seit vielen Jahren zeigen wissenschaftliche Studien,
dass eine hohe Aufnahme von Transfetten zweifellos das Risiko von
Herzerkrankungen erhöht. Mehr Informationen finden Sie in dieser
Pressemitteilung
https://ec.europa.eu/germany/news/20181005-Lebensmittel_de der
Europäischen Kommission sowie auf der Website http://ots.de/ye95My
der Konsultation. Hier können Sie auch bereits eingegangene
Stellungnahmen nachlesen.
Samstag, 3. November
Berlin: LUX-Filmtag des Europäischen Parlaments
Mit dem LUX-Filmpreis fördert das Europäische Parlament seit 2007
die Kreativität des europäischen Kinos. Die drei diesjährigen
Finalistenfilme "Styx", "Die andere Seite von allem" und "Gegen den
Strom" werden kostenlos gezeigt. Dazwischen gibt es ein Gespräch mit
Doris Pack, EP-Koordinatorin für den LUX-Filmpreis, und dem
Filmkritiker Peter Paul Huth. Ort: Babylon-Kino, Rosa-Luxemburg-Str.
30, 10178 Berlin, Beginn: 17.15 Uhr. Mehr Informationen und die
Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf dieser Website
http://ots.de/ocQyHJ.
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
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Datum: 19.10.2018 - 15:21 Uhr
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