Politik & Gesellschaft
Berlin: "Die USA werden den Gazastreifenübernehmen", ihn"besitzen", verkündete Donald Trump am Dienstag in einer gemeinsamen Presseerklärung mit einem grinsenden israelischen Premier Be ...
Frankfurt: Niemand sollte die schlichten Ideen von US-Präsident Donald Trump zur Übernahme Gazas durch die USA als die Pläne eines Immobilienmaklers verharmlosen. Der mächtigste Mann der Welt bestärkt mit d ...
Köln: Nach Panama, Grönland und Kanada nun dies: Donald Trumps Idee, aus dem Gazastreifen eine Art US-Kolonie zu machen, in der die Wirtschaft floriert, nachdem alle Einwohner das Gebiet verlassen haben un ...
: Eilantrag auf Organstreitverfahren in Weimar eingereicht ...
Düsseldorf: Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick ...
Freiburg: Sind Kinder außer Rand und Band? Stehlen, morden und brandschatzen sie und hören ab dem 14. Geburtstag pflichtgemäß damit auf, weil sie nun strafmündig sind? So etwa scheint sich das CDU-Generals ...
Haar: Haarer Liberale unterstützen ortsübergreifend den Bürgerdialog ...
Köln: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die demokratischen Parteien nach dem heftigen Streit über das"Zustrombegrenzungsgesetz"im Bundestag zur Mäßigung aufgerufen."Der Ton zwischen ...
Vaduz: 2025 hat Liechtenstein zusammen mitÖsterreich den Vorsitz der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) für ein Jahr übernommen. Die EUSALP vereint die 7 Alpenstaaten Liechtenstein, Österreich, Deu ...
Straubing: So langsam lichtet sich der Pulverdampf, den Kanzler-Kandidat Friedrich Merz mit seiner weitgehend sinnfreien Demarche in Sachen Migrationspolitik veranstaltet hat. Und damit wird auch wieder der Blic ...
Berlin: Die sozialen Kosten sind nicht von Interesse: Das ist das Merkmal der Politik der Disruption, wie sie die Brüder im Geiste US-Präsidentenberater Elon Musk und Argentiniens Präsident Javier Milei ve ...
Frankfurt: Wer Entwicklungshilfe allein als finanziellen Posten betrachtet, kann das so machen. Und es ist einfach, die Kürzung damit zu verbrämen, dass heimische Steuerzahler und Steuerzahlerinnen nicht dafü ...
Straubing: Kanada und Mexiko konnten in letzter Sekunde und nach einigen Zugeständnissen die drohenden Strafzölle auf ihre Produkte abwenden, zumindest für ein paar Wochen."Sehr bald"soll die EU an ...
Frankfurt: Personalräte-"Oscar"wird zum 15. Mal verliehen ...
München: Versendet eine Behörde einen Brief, zum Beispiel einen Steuerbescheid, erfolgt das in der Regel über den Postweg. Da normale Briefe keine Sendungsverfolgung ermöglichen, ist es schwierig zu überpr ...
Freiburg: Im Verhältnis zu Donald Trump könnte es bereits helfen, eine andere Tonart zu wählen und ihm klar vor Augen zu führen, welchen Preis er selbst für einen Handelskrieg mit der EU zu zahlen hätte. ...
Berlin: Zwar tat der Parteitag so, als wolle er Merz glauben, dass es nach 20 Jahren problematischer Migrationspolitik jetzt tatsächlich auf einen offenkundig unzureichend vorbereiteten Schnellschuss und auf ...
Straubing: Die Politik muss sich etwas einfallen lassen. Es ist die Aufgabe des Staates, etwas gegen Altersarmut zu tun, das Rentensystem zukunftsfest zu machen und die Lasten zwischen Alt und Jung gerecht zu ve ...
Frankfurt: Dass die Zahl der armutsgefährdeten Rentnerinnen und Rentner steigt, ist keine Überraschung. Schließlich sinkt seit Jahren das Rentenniveau, vereinfacht gesagt bleiben die Renten hinter der Lohnent ...
: DieÖDP verlangt die Einbeziehung auch dieser Effekte in eine wirksame Klimapolitik ...