Erklärung: Meilenstein-Sieg im Streit über Warenzeichen und unlauteren Wettbewerb mit nicht autorisiertem Hard Rock Cafe in Heidelberg, Deutschland
(ots) - Hard Rock International hat gestern in einem
seit fünf Jahren laufenden Rechtsstreit einen wichtigen gerichtlichen
Sieg erlangt. Der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen I ZR 188/11) hat
entschieden, dass ein in Heidelberg, Deutschland, nicht
autorisiertes, unter dem identischen Namen und Logo Hard Rock Cafe
betriebenes Restaurant gegen die renommierten Warenzeichen unseres
Unternehmens und ferner gegen das deutsche Lauterkeitsgesetz
verstößt, wenn es Handelswaren unter dem gleichen Namen und Logo
verkauft.
Ferner wurde entschieden, dass das Heidelberg Cafe Schadensersatz
an unser Unternehmen zu zahlen hat, dessen Höhe noch festzusetzen
ist. Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof die Sache wieder an das
Gericht der vorherigen Instanz in Karlsruhe verwiesen, das zu
entscheiden hat, ob die Anwendung des Logos Hard Rock Cafe in
Verbindung mit dem Betrieb des Restaurants ebenfalls gegen das
deutsche Lauterkeitsgesetz verstößt. Das Gericht hat festgestellt,
dass das Heidelberger Restaurant Klarstellungen vorzunehmen, das
heißt zu erklären hat, dass das Heidelberger Restaurant nicht zur
ursprünglichen und renommierten Hard Rock Cafe-Gruppe gehört, weder
als ein Restaurant im Unternehmensbesitz noch als ein
Franchisenehmer.
Die Marke Hard Rock Cafe ist ein so wertvolles und ikonisches Bild
der Hard Rock Gruppe, das verteidigt werden muss. Die Hard Rock
Gruppe verfolgt energisch alle Verstöße und unlauteren Wettbewerb,
wenn Personen den Wert unserer Marke in unlauterer Weise nutzen und
dem Wert unserer Marke Schaden zufügen. In diesem Falle hat das
Heidelberger Restaurant die Marke Hard Rock Cafe über eine lange Zeit
hinweg auf unlautere Weise genutzt, indem es Speisen und Handelswaren
angeboten hat, über deren mangelhafte Qualität sich unsere Kunden bei
zahlreichen Gelegenheiten bei uns beschwert haben. Diese Verwechslung
fügt unserer Marke hohen Schaden zu. Deshalb sind wir über die
Anerkennung des Wertes und des Ansehens der Marke und der Anwendung
deutscher Gesetze durch den Bundesgerichtshof in dieser Sache sehr
erfreut.
Über Hard Rock International
Mit insgesamt 174 Niederlassungen in 54 Ländern, darunter 138
Cafes, 17 Hotels und 7 Casinos ist Hard Rock International eine der
bekanntesten Marken weltweit. Angefangen mit einer Eric Clapton
Gitarre, besitzt Hard Rock heute eine der bedeutendsten Sammlungen
von Musik Memorabilia weltweit, ausgestellt in sämtlichen Cafes rund
um den Globus. Hard Rock ist darüber hinaus bekannt für seine
Merchandise-Kollektion, Hard Rock Live-Arenen und seine preisgekrönte
Website. Hard Rock International gehört die weltweite Handelsmarke
für alle Hard Rock Marken. Hard Rock gehört, führt und franchised
Cafes in bekannten Städten wie London, New York, San Francisco,
Sydney und Dubai. Hard Rock International besitzt, lizensiert
und/oder führt auch Ho-tels/Casinos weltweit, u.a. die Hard Rock
Hotels und Casinos in Tampa und Hollywood, Fl. welche der Hard Rock
International Muttergesellschaft, Seminole Tribe of Florida angehören
sowie Hotels und Casinos in den Städten Bali, Biloxie, Chicago,
Cancun, Las Vegas, San Diego und Singapur. Neue Hard Rock Cafes sind
in Johan-nesburg, San José, Chennai, Istanbul und Teneriffa
angekündigt, neue Hard Rock Hotels sind in Ibiza, Daytona Beach, Palm
Springs, Aruba, Riviera Maya, Abu Dhabi und in Shenzhen und Haikou in
China geplant. In der momentanen Entwicklung befinden sich die neuen
Hard Rock Casino Projekte in Ungarn und Northfield, Ohio. Weitere
Informationen zu Hard Rock International unter www.hardrock.com.
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Datum: 16.08.2013 - 16:13 Uhr
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