Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schutzpflicht bei US-Drohneneinsätzen

(ots) - Zwei Menschen im Jemen fordern von Deutschland Schutz vor Drohnenangriffen der USA. Das klingt absurd, aber das Verfassungsgericht hat klargemacht, dass die Argumentation der beiden Jemeniten, die von einer Menschenrechtsorganisation unterstützt werden, nicht aus der Luft gegriffen ist. Der Vorwurf, hier werde versucht, ein politisches Statement mit Hilfe der Justiz zu manifestieren, geht jedenfalls fehl. Zumal immerhin eine Vorinstanz die Argumentation der Kläger in weiten Teilen nachvollzogen hat. Allerdings gaben sich die Verfassungsrichter überaus kritisch in ihren Fragen. Und die Tatsache einer Verhandlung allein bedeutet nicht, dass auch das Urteil im Sinne der Kläger ausfallen wird. Das ist sogar eher selten der Fall.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd(at)stn.zgs.de


Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 17.12.2024 - 16:28 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2142110
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Karlsruhe

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 8 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schutzpflicht bei US-Drohneneinsätzen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Stuttgarter Nachrichten (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Stuttgarter Nachrichten: Kommentarüber die Todesfahrt von Magdeburg ...

Die Triebfeder des Täters, in dessen Kopf sich offenbar widersprüchliche, aber gleichermaßen gefährliche ideologische Bruchstücke zu einem toxischen Gemisch zusammenfanden, war ein nagender, aggressiver und zum Ausbruch drängender Hass. Das sol ...

Die Stuttgarter Nachrichten kommentieren die Debatte um ein Fairnessabkommen fü ...

Der Bundeskanzler hat mit seinen unter den Gürtel zielenden Attacken gegen den von ihm geschassten Bundesfinanzminister den Ton vorgegeben. Hat das billig Persönliche guten Argumenten geopfert. Hat gezielte Kränkungen und charakterliche Herabsetzu ...

Ruhiges Regieren ist Wunschdenken / Obwohl die großen Themen der Legislatur abg ...

Ein ruhiges Zu-Ende-Regieren dürfte Wunschdenken bleiben. Die Landesregierung erlebt gerade, wie ihr ein vermeintlich abgeräumtes Thema um die Ohren fliegt: Die Diskussionen um die Schulreform hin zu G9 und verbindlicher Grundschulempfehlung werden ...

Alle Meldungen von Stuttgarter Nachrichten