SPD für mehr Kampftruppen in Afghanistan
SPD für mehr Kampftruppen in Afghanistan
(pressrelations) - "Mit ihrem Ja zu weiteren Kampftruppen für Afghanistan bleibt die SPD Kriegspartei", kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Meldung aus der SPD, dass nur etwa zwei Dutzend der insgesamt 146 SPD-Abgeordneten gegen eine Aufstockung der deutschen Truppen stimmen werden. Van Aken weiter:
"Die Bundesregierung hält ein Stöckchen hin und die SPD springt drüber - das Stöckchen sind in diesem Fall 850 weitere Kampftruppen, die als Ausbilder und Schutztruppen präsentiert werden. Die Bundesregierung täuscht weiterhin die Öffentlichkeit über die wahre Natur des Krieges in Afghanistan, und die SPD fällt darauf herein. Damit bleibt die SPD auch in der Opposition Teil der Kriegswilligen-Koalition. Sie hat damit die Chance vertan, einen wirklichen Strategiewechsel in Afghanistan zu erzwingen.
Nicht weitere Truppen, sondern ein Abzug der Truppen ist die Voraussetzung für eine Waffenruhe und einen anschließenden Friedensprozess. Das wissen sicher auch die zwei Dutzend SPD-Abgeordneten, die dem Mandat nicht zustimmen wollen. Es ist zu hoffen, dass sie bis zur Abstimmung in der nächsten Woche noch viele in den eigenen Reihen überzeugen können."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Datum: 16.02.2010 - 13:47 Uhr
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