Koalition stellt Vertriebenen-Stiftung auf neue Grundlage
Koalition stellt Vertriebenen-Stiftung auf neue Grundlage
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Dank an Steinbach
Anlässlich der heutigen Vereinbarung zwischen den Koalitionsfraktionen, der Bundesregierung und dem Bund der Vertriebenen zur "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:
Die Koalition macht mit der heutigen Vereinbarung die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu einem gemeinsamen Projekt und stellt das Gedenkvorhaben des Bundes zu Flucht und Vertreibung auf eine neue Grundlage. Großer Dank gebührt dabei Erika Steinbach, deren Kompromissbereitschaft als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen diese Lösung erst ermöglicht hat.
So verständigten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und FDP zusammen mit Kulturstaatsminister Neumann sowie dem Bund der Vertriebenen, dass die Zahl der Sitze des BdV im Stiftungsrat verdoppelt wird und damit die Herkunftsgebiete der deutschen Heimatvertriebenen deutlich besser repräsentiert werden können.
Ferner wird der nunmehr 21köpfige Stiftungsrat insgesamt aufgewertet, da die Stiftungsratsmitglieder nicht mehr durch das Bundeskabinett bestellt, sondern durch den Bundestag gewählt werden.
Außerdem wird die Gesamtnutzungsfläche der Stiftung von 2200 auf 3000 Quadratmeter erweitert und per Internetnutzung mit den historischen Unterlagen des Lastenausgleichsarchivs in Bayreuth verbunden, deren öffentlich zugängliche Akten jetzt digitalisiert werden.
Die Gruppe der Vertriebenen wird sich dafür einsetzen, dass die verabredete Gesetzesänderung so schnell wie möglich auf den Weg gebracht und umgesetzt wird.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 11.02.2010 - 20:47 Uhr
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