Jede Stimme für die Grünen ist eine Stimme für den konservativen Machterhalt
Jede Stimme für die Grünen ist eine Stimme für den konservativen Machterhalt
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"Für Schwarz-Gelb reicht es momentan nicht. Angesichts der Umfrageergebnisse in Nordrhein-Westfalen nähert sich die CDU offenbar dem Bündnispartner für alle Fälle, den Grünen. Das macht eines klar:
Wer einen Politikwechsel in NRW will, muss DIE LINKE wählen", so Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:
Auf ihrem Parteitag haben die Grünen eine Koalition mit der CDU nicht ausgeschlossen. Nun können Grüne sagen, solange die wesentlichen Inhalte durchgesetzt werden können, ist der Koalitionspartner egal. Wie erfolglos die Grünen damit in letzter Zeit waren, zeigt das Beispiel
Hamburg: Ein Nein zur Elbvertiefung, zum Kohlekraftwerksneubau und eine Bildungsreform wollten die Grünen durchsetzen. Haben sie aber nicht.
Im Saarland haben die Grünen gleich mit beiden Atomausstieg-Ausstiegs-Parteien koaliert, zur Belohnung darf nun in saarländischen Naturschutzgebieten nicht mehr gejagt werden. Nicht schlecht, sagen Hirsche.
DIE LINKE im Bund und in Nordrhein-Westfalen steht für einen
Politikwechsel: Für soziale Politik, für ein Vergabegesetz mit Mindestlöhnen, für gebührenfreie Bildung. Wofür die Grünen stehen, haben wir in den letzten Monaten und Jahren in Hamburg und im Saarland sehen können. Jede Stimme für die Grünen ist eine potentielle Stimme für den konservativen Machterhalt.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alrun.nuesslein(at)die-linke.de
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Datum: 10.02.2010 - 19:05 Uhr
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