LINKE fordert Rekommunalisierung öffentlicher Leistungen
LINKE fordert Rekommunalisierung öffentlicher Leistungen
(pressrelations) - Anlässlich der heute stattfindenden Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Dagmar Enkelmann:
DIE LINKE hält die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen für einen Beitrag, um die kommunale Selbstverwaltung zu stärken und die Lebensqualität der Menschen zu entwickeln. Dafür sollen privatisierte Leistungen der Daseinsvorsorge wie z.B. die Versorgung mit Strom, Energie und Wasser wieder in kommunales Eigentum rücküberführt werden.
In den nächsten Jahren laufen viele Konzessionsverträge aus, damit wird es rechtliche Möglichkeit geben, um kommunales Eigentum zurück zu gewinnen. Für diese Rekommunalisierung wird DIE LINKE die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen erarbeiten. DIE LINKE erwartet mit dieser Strategie eine Verbesserung der kommunalen Einnahmen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.02.2010 - 22:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 159830
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 98 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"LINKE fordert Rekommunalisierung öffentlicher Leistungen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).