Untersuchungsausschuss zu Luftschlag von Kundus nimmt Arbeit auf
(dts) - Der Untersuchungsausschuss zum Bombardement zweier Tanklastzüge im afghanischen Kundus vom 4. September nimmt heute seine Arbeit auf. Das Gremium wird sich voraussichtlich mindestens ein Jahr lang mit den Hintergründen des NATO-Luftschlags beschäftigen, rund 100 Beweisanträge sollen dabei untersucht und 40 Zeugen aus Politik und Bundeswehr gehört werden. Die mit Spannung erwartete Aussage von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird allerdings erst frühestens Anfang März erfolgen. Zunächst beschäftigt sich der Ausschuss mit seiner Vorgehensweise und den Details des Luftangriffs, erst nach den ersten drei Sitzungswochen folgt die politische Dokumentation. Gerade der Start der Untersuchungen gilt jedoch als schwierig. So muss unter anderem eine Reihenfolge der Zeugenanhörungen festgelegt werden, wobei sich bereits jetzt Uneinigkeiten zwischen Regierung und Opposition abzeichnen. Ernst-Reinhard Beck, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wünscht sich eine Abfolge vom einfachen Soldaten über den General bis zur Kanzlerin. Die Gegenseite fordert unterdessen, zuerst die verantwortlichen Politiker zu hören. Zentrale Frage des Ausschusses ist jedoch, welcher Beteiligte an dem Vorfall zu welchem Zeitpunkt inwieweit über die Hintergründe und Ausmaße des Bombardements informiert war. Guttenberg hatte den Luftschlag, bei dem nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet wurden, im November zunächst als "militärisch angemessen" und "zwingend notwendig" beurteilt, seine Aussage später allerdings revidiert.
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Datum: 21.01.2010 - 09:14 Uhr
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