KAUCH: Bei Solarförderung Ausbau sichern und Verbraucher entlasten
KAUCH: Bei Solarförderung Ausbau sichern und Verbraucher entlasten
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BERLIN. Zu den Vorschlägen des Bundesumweltministers zur Reform der Solarförderung erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Die FDP-Fraktion will eine Reform der Solarförderung, die Verbraucher entlastet und zugleich die Technologieentwicklung im Bereich der Solarenergie weiter entschlossen unterstützt.
Die Vorschläge des Bundesumweltministers sind vereinbarungsgemäß keine Entscheidung, sondern eine Grundlage für die weiteren Beratungen in der Koalition. Über die Fördersätze wird im Parlament entschieden. Dazu werden die Liberalen einen eigenen Dialog mit Unternehmen der Branche und Verbraucherorganisationen führen.
Wir begrüßen aber bereits jetzt die Absicht des Bundesumweltministers, ein Modell für die Förderung einzuführen, das je nach Markterfolg der Solartechnologie die Förderung senkt oder anhebt. So werden künftig ständige Gesetzesänderungen bei Marktschwankungen vermieden.
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Datum: 20.01.2010 - 17:35 Uhr
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