Merkel ist ein Wachstumsrisiko
Merkel ist ein Wachstumsrisiko
(pressrelations) - >"Die Bundesregierung würgt den Aufschwung ab", stellt der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, fest, nachdem der ZEW-Konjunkturindikator zum vierten Mal in Folge gesunken ist. "Die Wirtschaftsleistung ist 2009 bereits um fünf Prozent eingebrochen. Keine Regierung der Nachkriegszeit hat soviel Werte vernichtet. Und mit ihrer Politik der gefesselten Hand droht die Bundesregierung nun auch die zarte wirtschaftliche Erholung zu ersticken. Merkel ist zum Wachstumsrisiko geworden." Schlecht weiter:
"Die leichte wirtschaftliche Erholung im zweiten und dritten Quartal 2009 - mit einem Plus von 0,4 bzw. 0,7 Prozent im Vergleich zum jeweils vorangegangenen Quartal - ist kein Grund zur Zuversicht. Sie geht auf Scheineffekte zurück. Der Einbruch der Importe hat den Außenbeitrag erhöht und die Lager wurden kurzfristig aufgefüllt. Doch die USA und unsere EU-Partner stehen mit dem Rücken zur Wand, weshalb vom Export kaum weitere Impulse kommen werden. Das Ende der Kurzarbeit wird Kernbelegschaften in die Arbeitslosigkeit schicken und dem privaten Konsum das Genick brechen. Die Kreditklemme verschärft sich und für 2010 wird ein Nachkriegsrekord bei Unternehmensinsolvenzen erwartet.
Die Bundesregierung muss endlich ein europäisch koordiniertes drittes Konjunkturprogramm auflegen. Statt Steuergeschenken für reiche Erben sowie die Hotellobby brauchen wir Investitionen in Bildung und eine Energiewende. Die Bundesregierung muss mehr öffentliche Beschäftigung schaffen, einen Mindestlohn einführen und Hartz IV erhöhen."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 19.01.2010 - 23:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 154151
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 110 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Merkel ist ein Wachstumsrisiko"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).