Chaostage bei der CDU - Weder Koch noch Wagner sind die Zukunft der Union
Chaostage bei der CDU - Weder Koch noch Wagner sind die Zukunft der Union
(pressrelations) - >Mit großem Interesse in Hinblick auf künftige Möglichkeiten einer inhaltlichen Zusammenarbeit betrachtet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den offenen Richtungsstreit in der CDU. "Wir sind gespannt, ob sich die Modernisierer oder die Hardliner in der CDU durchsetzen. Zwei Verlierer hat die Debatte in jedem Fall jetzt schon: Roland Koch und Christean Wagner", erläutert der parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner.
Der Autoritätsverfall von Roland Koch auf Bundes- und Landesebene sei mit Händen zu greifen. "Erst fehlen ihm bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten vier Stimmen, dann widersprechen sich Landes- und Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU öffentlich und schließlich beeilt sich Koch mit Unterwürfigkeitsgesten, bei Angela Merkel nicht weiter in Ungnade zu fallen. Ein starker Ministerpräsident sieht anders aus."
Aber auch für Christean Wagner mache die Debatte deutlich, dass seine "Restlaufzeit als Fraktionsvorsitzender kürzer ist als die der meisten deutschen Atomkraftwerke". Erst habe er beim Lebenspartnerschaftsgesetz einen Kurswechsel um 180 Grad vollziehen müssen, weil ihm die Fraktion in seinen altbackenen Vorstellungen nicht mehr folgen wollte. Jetzt werde er öffentlich von Roland Koch zur Ordnung gerufen. "Auch mit gut bürgerlichen Umgangsformen hat das alles wenig zu tun. Mit der Union vergleichbare Chaostage liefert im Moment auf Bundesebene nur noch die Linkspartei."
Es werde in diesen Tagen überdeutlich, dass weder Roland Koch noch Christean Wagner die Zukunft der CDU seien. "Immer mehr Menschen in der Union - auch in Hessen - merken das auch. Wir GRÜNE hoffen, dass sich die Modernisierer endlich durchsetzen. Mehr Ole von Beust und Peter Müller und weniger Roland Koch und Christean Wagner - das wäre eine interessante CDU."
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 12.01.2010 - 16:35 Uhr
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