HOMBURGER: Wort gehalten ? Familien und Mittelstand werden entlastet
HOMBURGER: Wort gehalten ? Familien und Mittelstand werden entlastet
(pressrelations) - >BERLIN. Zur Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Bundesrat erklärt die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER:
Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz und einer Entlastungswirkung von 21 Milliarden Euro setzen wir zum 1. Januar 2010 das um, was wir vor der Bundestagswahl versprochen haben und machen damit deutlich: Die FDP hält Wort.
Wir entlasten die Familien und geben ihnen wieder mehr finanziellen Spielraum. Wir beseitigen grobe Ungerechtigkeiten bei der Erbschafts- und bei der Unternehmenssteuer. So werden Unternehmen entlastet, damit sie durch Investitionen Ausbildungs- und Arbeitsplätze sichern und neue schaffen können. Wir sorgen mit einer Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes im Beherbergungsgewerbe dafür, dass die arbeitsintensive Hotellerie gerade bei kleinen und mittleren Betrieben wieder Luft für Investitionen erhält, damit Ausbildungs- und Arbeitsplätze dauerhaft gesichert werden können.
Der erste Schritt zur Entlastung ist gemacht. Einen weiteren Entlastungsschritt werden wir im nächsten Jahr auf den Weg bringen. Wir werden insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher vorrangig entlasten und gleichzeitig den Mittelstandsbauch abflachen, indem wir den Einkommensteuertarif zu einem Stufentarif umbauen.
URL: www.liberale.de
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Datum: 18.12.2009 - 23:35 Uhr
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