Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Menschenrechte gelten universell - Lage im Iran besonders bedrückend
(pressrelations) - >Der "Tag der Menschenrechte" mahnt uns eindringlich, im Einsatz für die weltweite Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Denn noch immer werden in vielen Teilen der Welt die elementarsten Menschenrechte mit Füßen getreten. Damit finden wir uns nicht ab.
Besonders bedrückt uns zur Zeit die Lage im Iran. Wir stehen an der Seite der mutigen Menschen, die in Teheran und in anderen Städten des Irans für Menschenrechte und Demokratie eintreten. Das brutale Niederknüppeln der Demonstranten durch die Sicherheitskräfte muss umgehend ein Ende haben.
Mit den Polizeimaßnahmen gegen Shirin Ebadi stellt sich das Teheraner Regime einmal mehr gegen die Völkergemeinschaft, deren Wertschätzung für diese mutige Frau unter anderem in der Verleihung des Friedensnobelpreises zum Ausdruck gekommen ist. Freiheit und Demokratie werden sich auch im Iran nicht auf Dauer unterdrücken lassen.
Im Grundgesetz hat sich die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Geburtsstunde vor 60 Jahren zur Unantastbarkeit der Würde des Menschen bekannt. Vor 20 Jahren durften wir mit dem Fall der Mauer erleben, dass der Freiheitswille der Menschen stärker ist als ein Unrechtsregime.
Der Einsatz für Menschrechte ist wesentlicher Ausdruck der Wertorientierung unserer Politik. Dank wichtiger internationaler Menschenrechtsabkommen kann heute niemand mehr behaupten, dieser Einsatz sei eine unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes. Menschenrechte gelten universell.
Für uns als Christdemokraten sind die Menschenrechte Geburtsrechte eines jeden Menschen als Geschöpf Gottes.
CDU Deutschlands
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Datum: 09.12.2009 - 21:06 Uhr
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