Schluss mit dem Erhaltungsstau auf Deutschlands Straßen / ADAC fordert von Bodewig-Kommission langfristige Lösungsvorschläge für Erhalt und Ausbau aller Straßen
(ots) - Der Erhalt und der Ausbau des deutschen
Straßennetzes sind nach Ansicht des ADAC eines der größten Projekte
der künftigen Bundesregierung. Welche Wege es gegen den weiteren
Verfall der Straßeninfrastruktur aufgrund chronischer
Unterfinanzierung gibt, wird die so genannte Bodewig-Kommission
aufzeigen. Deren Abschlussbericht soll in den nächsten Tagen
vorgestellt werden und bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen
die notwendigen Handlungsempfehlungen liefern. ADAC Vizepräsident für
Verkehr Ulrich Klaus Becker: "Der ADAC setzt große Hoffnungen in die
Beschlüsse und Empfehlungen der Bodewig-Kommission. Wer heute nicht
realisiert, wie ernst es um die Straßeninfrastruktur bestellt ist,
der begreift nicht, dass die Zukunft unseres Landes auf dem Spiel
steht." Auch für Landes- und Kommunalstraßen seien dringend Lösungen
erforderlich, so Becker.
Laut ADAC darf die Höhe der finanziellen Mittel nicht von der
kurzfristigen Kassenlage des Staates geprägt sein. Vielmehr müssen
die Gelder für die Dauer mehrerer Jahre zuverlässig zur Verfügung
stehen. Neue Abgaben sind dabei nicht notwendig, da die Autofahrer
heute mit 53 Milliarden Euro pro Jahr bereits knapp drei Mal so viel
in die Staatskassen einbezahlen als an Ausgaben (19 Milliarden Euro)
für die Straßen zurückfließen. Zwingend erforderlich ist vielmehr,
den Zustand und die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes offen
darzulegen und damit effiziente Erhaltungsmaßnahmen und einen
bedarfsgerechten Ausbau zu ermöglichen. Zudem muss ein größerer Teil
der Autofahrerabgaben als bisher zweckgebunden für die Straßen
verwendet werden.
Den großen Herausforderungen beim Erhalt und Ausbau der Straßen
muss sich die künftige Bundesregierung nach Ansicht des ADAC
unverzüglich stellen. Dabei darf es nicht allein darum gehen, dass
mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. Auch die Frage, wie mit dem
Geld umgegangen werden soll, ist von zentraler Bedeutung. Daher sind
klare Prioritäten beim Erhalt sowie beim Ausbau von Engpässen
besonders staubelasteter Straßen erforderlich.
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Datum: 27.09.2013 - 11:04 Uhr
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