ITC-Richter schlägt 10 Jahre währendes Einfuhrverbot für bestimmte Gummiharze von Sino Legend vor
(ots) - SI Group, Inc. gab heute
bekannt, dass der für das Untersuchungsverfahren gegen Sino Legend
und Red Avenue durch die International Trade Commission zuständige
Verwaltungsrichter eine öffentliche Fassung seines Beschlusses
herausgegeben hat, in der er ein 10 Jahre währendes Einfuhrverbot für
bestimmte Klebharze von Sino Legend vorschlägt. Sollten die
ITC-Kommissionsmitglieder der sogenannten "General Exclusion Order"
(z. Dt.: generelle Ausschlussanordnung) zustimmen, würde dies ein
Einfuhrverbot der betroffenen Produkte in die Vereinigten Staaten zur
Folge haben, die während der effektiven Sperrfrist für jedwede Person
bindend wäre. Das vorgeschlagene Einfuhrverbot betrifft die Klebharze
SL-1801, SL-1801 LFP, SL-1802 sowie SL-1802 LFP von Sino Legend.
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Richter Rogers stützte seine erste Entscheidung vom 17. Juni 2013
auf rechtliche Schlussfolgerungen, wozu auch die Feststellung zählte,
dass sich bestimmte Partner und Vertreter von Sino Legend und Red
Avenue Betriebsgeheimnisse der SI Group auf widerrechtliche Art und
Weise angeeignet haben.
Die erste Entscheidung und die vorgeschlagene Rechtsfolge von
Richter Rogers liegen den sechs ITC-Kommissionsmitgliedern nun vor;
ein endgültiges Urteil wir bis zum 8. November erwartet. Sollten die
ITC-Kommissionsmitglieder der vorgeschlagenen Rechtsfolge zustimmen,
würde das Einfuhrverbot mit der Veröffentlichung der endgültigen
Entscheidung der Kommissionsmitglieder selbst im Falle eines
Berufungsverfahrens in Kraft treten.
Die SI Group zeigt sich mit der von Richter Rogers vorgeschlagenen
Rechtsfolge zufrieden und ist optimistisch, dass die
ITC-Kommissionsmitglieder dieser zustimmen werden. Dieser wichtige
Schritt ist ein weiterer bedeutender Meilenstein in den Bemühungen
des Unternehmens zum Schutz der eigenen Betriebsgeheimnisse.
Die öffentliche Fassung der vollständigen ersten Entscheidung ist
auf der Website der SI Group (http://www.siigroup.com/press
[http://www.siigroup.com/press]) abrufbar. Zusätzliche Informationen
zu diesem Fall mit der Nr. 337-TA-849 sind auf der ITC-Website
verfügbar.
Informationen zur SI Group Das im Jahre 1906 gegründete
Familienunternehmen SI Group hat seine Firmenzentrale in Schenectady
im US-Bundesstaat New York. Als ein weltweit führender Entwickler und
Hersteller von Phenolharzen, Alkylphenolharzen, alkylierten Phenolen
und anderen chemischen Zwischenprodukten unterhält die SI Group
weltweit 20 Niederlassungen in 10 Ländern. Besuchen Sie
www.siigroup.com [http://www.siigroup.com/] für nähere Informationen
zur SI Group.
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Managerin für Öffentlichkeitsarbeit und Marketingkommunikation SI
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Datum: 20.08.2013 - 18:34 Uhr
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