EU-Botschafter in der Ukraine: Freiheit der Selbstverwirklichung existiert in der Ukraine
(ots) -
"In der Ukraine existiert die Freiheit der Selbstverwirklichung,
es herrscht keinerlei Zensur," erklärte der Leiter der EU-Delegation
in der Ukraine, Jan Tombinski. Dennoch, so erklärte er, sei es den
Bürgern nicht in vollem Umfang möglich gewesen, ihre Meinung über die
Medien zum Ausdruck zu bringen.
Die ukrainischen Medien hätten die Wähler eher zu beeinflussen
als zu informieren versucht, so Tombinski. Erst nach den Wahlen werde
man bewerten können, in welchem Umfang die Medien bzw. deren Mangel
an Präsenz das Ergebnis der Wahlen beeinflussen, fügte er hinzu.
Zahlreiche internationale und lokale Aktivisten, darunter auch die
internationale Nichtregierungsorganisation CANADEM, weisen darauf
hin, dass die Pressefreiheit für die Wähler in der Ukraine bei den
Parlamentswahlen am 28. Oktober eine bedeutende Rolle spielen werde.
Obwohl die Medien in der Ukraine weithin für bezahlte
Veröffentlichungen und die Verbreitung einseitiger Informationen,
sowohl seitens der Opposition als auch der Regierungspartei,
kritisiert werden, erhielt die Ukraine im Freedom House-Bericht vom
September 2012 den Internet-Status "frei". Die Ukraine erhielt 27 von
100 Punkten (wobei die höchste Punktzahl die geringste Freiheit
angibt), das beste Ergebnis für Internet-Freiheit unter den
untersuchten GUS-Ländern.
"Die Ukraine verfügt über eine relativ liberale Gesetzgebung
hinsichtlich des Internet und des Zugangs zu Informationen," heisst
es in dem Bericht. In dem Bericht heisst es, dass der Zugang zu
Breitband-Internet in der Ukraine relativ erschwinglich sei, die
Internetverbreitung in der Ukraine stetig ansteige und YouTube,
Facebook, Twitter, Wordpress und LiveJournal frei verfügbar seien.
Bemerkt wird aber auch, die Backbone-Anbindung von UA-IX an das
internationale Internet sei nicht zentralisiert.
Im September 2012 veranstaltete die Ukraine den 64. World
Newspaper Congress sowie das 19. World Editors Forum. Fast 1.000
Vertreter der führenden Medien aus über 90 Ländern waren auf der
Veranstaltung in der Ukraine anwesend und konnten sich persönlich vor
Ort vom Zustand der Medien in dem osteuropäischen Land überzeugen.
CEOs internationaler Medien hatten die Gelegenheit, sich mit
ukrainischen Regierungsvertretern zu treffen und Themen wie Presse-
und Meinungsfreiheit in der Ukraine zu besprechen.
Im Vorfeld der Parlamentswahlen in der Ukraine, die am 28.
Oktober 2012 stattfinden, ist das Thema Pressefreiheit von besonderer
Bedeutung.
Pressekontakt:
Maria Ivanova +380443324784, news(at)wnu-ukraine.com,
Projektmanagerin bei Worldwide News Ukraine
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Datum: 17.10.2012 - 20:17 Uhr
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