Breitbandausbau kann beschleunigt vorangehen
Erfolgreiche Kritik der Telekommunikationsbranche / Telekommunikationsgesetz soll zügig umgesetzt werden / Unternehmen erhalten Ansprechpartner bei Baumaßnahmen
(PresseBox) - Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung will künftig seine Verpflichtungen aus dem im Mai novellierten Telekommunikationsgesetz (TKG) vollständig erfüllen, um eine Beschleunigung des flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland zu ermöglichen. Damit reagiert Bundesminister Dr. Peter Ramsauer auf die gemeinsame Kritik der Verbände ANGA, BITKOM, BREKO, BUGLAS, VATM und VKU.
Das Gesetz sieht vor, dass Telekommunikationsunternehmen bei der Verlegung von Glasfaserleitungen bundeseigene Infrastrukturen wie Fernstraßen, Wasserstraßen und das Schienennetz mitnutzen dürfen. Dadurch reduzieren sich die hohen Kosten des Netzausbaus, der nötig ist, um die Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung muss deshalb der Bundesnetzagentur Ansprechpartner für die an einer solchen Mitnutzung interessierten Unternehmen mitteilen, die im Internet und im Amtsblatt veröffentlicht werden. Dies hat das Ministerium nunmehr als Reaktion auf den Branchenappell nachgeholt.
Die Regierungskoalition betreibt mit dieser Entscheidung eine verantwortungsvolle Politik mit konkreten Maßnahmen für einen zügigen Breitbandausbau. Dazu gehört auch die für Wirtschaft und Verbraucher einzig richtige Entscheidung, nicht auf den Aufbau teurer und bürokratischer Universaldienstverpflichtungen zu setzen, sondern auf eine aktive Unterstützung, die zu einer Beschleunigung führt und die Kosten für Unternehmen und Kunden senkt.
Der BITKOM vertritt mehr als 1.700 Unternehmen, davon über 1.200 Direktmitglieder mit 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Nahezu alle Global Player sowie 800 Mittelständler und zahlreiche gründergeführte Unternehmen werden durch BITKOM repräsentiert. Hierzu zählen Anbieter von Software & IT-Services, Telekommunikations- und Internetdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien.
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Datum: 25.09.2012 - 13:55 Uhr
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