Islamischer Religionsunterricht - GRÃœNE: Warum funktioniert es in NRW und nicht in Hessen?
Islamischer Religionsunterricht - GRÃœNE: Warum funktioniert es in NRW und nicht in Hessen?
(pressrelations) - Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich mehr als verwundert darüber, dass es der grünen Schulministerin in Nordrhein-Westfalen gelungen ist, wenige Monate nach Amtsantritt die Voraussetzungen für islamischen Religionsunterricht zu schaffen, während Schwarz-Gelb in Hessen seit mehr als einem Jahr erfolglos herumdoktert. "Kann Herr Hahn sich gegen die CDU nicht durchsetzen oder will er sich nicht durchsetzen?" fragt die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass man am Beispiel Nordrhein-Westfalen deutlich sehen könne, dass es vor allem darauf ankomme, ob der politische Wille vorhanden sei. Wie in Hessen habe auch dort ein legitimierter Ansprechpartner auf Seiten der muslimischen Gemeinden gefehlt, aber es sei ein Weg gefunden worden. "Warum ist dies in Hessen nicht möglich?"
Die nordrhein-westfälische Schulministerin einigte sich nun nach drei Gesprächen mit dem Koordinationsrat der Muslime darauf, als befristete Übergangslösung einen Beirat einzusetzen. Dieser Beirat soll die religiösen Grundsätze der Muslime gegenüber dem Land formulieren und bei der Einrichtung und Durchführung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts mitwirken. Der Beirat soll solange arbeiten, bis auf Seiten der Muslime die Anforderungen an eine Religionsgemeinschaft erfüllt sind.
"In NRW benötigte die Schulministerin drei Gesprächsrunden mit dem Koordinationsrat der Muslime, um in drei Monaten eine Übergangslösung zu erreichen. Offenbar hatte die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung in NRW Vorarbeiten geleistet. In Hessen dagegen ist bisher kein Ergebnis in Sicht. In Hessen verhandelte die Kultusministerin mehr als drei Monate lang erfolglos mit dem von der Landesregierung eingerichteten Runden Tisch, wurde dann aus unerfindlichen Gründen von ihrem Kabinettskollegen Hahn abgelöst und nach 18 Monaten haben wir immer noch kein Ergebnis. Das kann nur bedeuten, dass der politische Wille fehlt", so Mürvet Öztürk.
Gemeinsame Erklärung [1] des Koordinationsrates der Muslime
PE der Landesregierung von NRW - IslamischerReligionsunterricht [2]
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[1]: http://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/islamischer-religion-5/gemeinsame-erklaerung/
[2]: http://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/islamischer-religion-5/22-02-islamischerreligionsunterricht/
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Datum: 24.02.2011 - 16:45 Uhr
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