Neue OZ: Kommentar zu EU / Euro
(ots) - Mehr Integration
Je länger die Euro-Krise dauert, desto deutlicher offenbart sie
die Schwächen der Währungsgemeinschaft. Die Staaten haben bei
Einführung des Euros A gesagt, aber nicht B. Sie haben ein
gemeinsames Zahlungsmittel eingeführt, aber keine gemeinsame
Wirtschafts- und Fiskalpolitik geschaffen, wie sie für einen
funktionierenden Währungsraum notwendig wäre.
Noch wehren sich vor allem die wohlhabenderen und solider
wirtschaftenden Staaten wie Deutschland, Frankreich oder die
Niederlande gegen diese Erkenntnis. Die Zeit arbeitet aber gegen sie.
Ohne mehr Integration bei der Wirtschafts- und Steuerpolitik wird die
Krise nicht zu lösen sein. Das ist in Zeiten wachsender
Europa-Skepsis keine Einsicht, die innenpolitisch gut ankommt. Der
bisherige Kurs vor allem von Berlin und Paris in der Krise ist daher
stärker von wahltaktischen Überlegungen geprägt als von ehrlichen
wirtschaftspolitischen Bestandsaufnahmen.
Diese Strategie ist gescheitert. Stattdessen braucht Europa neue
Institutionen wie einen Europäischen Währungsfonds oder eine
harmonisierte Steuerpolitik. Das heißt: Die Länder müssen weitere
Kompetenzen an Brüssel abtreten. Solche Perspektiven werden viele
Bürger skeptisch sehen - aber darin liegt wahrscheinlich die einzige
Lösung, um den Euro zu retten.
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Datum: 03.12.2010 - 22:00 Uhr
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