ARCD: Verkehrsminister muss für mehr Klarheit bei Winterreifen sorgen
(LifePR) - Jetzt soll auf einmal doch alles ganz schnell gehen: Bundesverkehrsminister Ramsauer will in den nächsten Wochen für mehr Rechtssicherheit in der Straßenverkehrsordnung sorgen! Bislang verlangte eine schwammige Formulierung in § 2 Absatz 3a der StVO von Autofahrern eine an die "Wetterverhältnisse" angepasste Fahrzeugausrüstung. In einem Urteil vom Juli 2010 hatte das Oberlandesgericht Oldenburg diese Vorschrift aber für verfassungswidrig erklärt. Für den Bürger sei nicht klar erkennbar, welche Reifen als "ungeeignet" anzusehen sind. Eigentlich nur eine Einzelfallentscheidung, die aber eine Neuformulierung dieses Paragrafen erforderlich macht. Zwei Fragen muss das Verkehrsministerium daher nun klären: In welchem Zeitraum soll eine Winterreifenpflicht gelten?
Und: Wie wird ein Winterreifen amtlich definiert? Ein fester Zeitrahmen sei "schwierig, weil natürlich die Witterungsbedingungen in unserem Land geografisch unterschiedlich sind", sagte dazu in Berlin ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Und sein Ressortchef Ramsauer kündigte bei der Verkehrsministerkonferenz auf Schloss Ettersburg bei Weimar an: "Wir werden festlegen, bei welchen Wetterverhältnissen etwa M&S-Reifen oder Alljahresreifen aufgezogen werden müssen." Eine solche klare und verbindliche Definition ist aus Sicht des ARCD längst
überfällig. Denn die unverbindliche "M+S"-Kennzeichnung allein sagt überhaupt nichts über die Eignung als Winterreifen aus - eher schon deren Kombination mit einem Schneeflockensymbol auf einem Reifen mit dichtem Lamellenprofil.
Reiseclub. Von hier aus betreut der ARCD seine rund 100.000 Mitglieder individuell und rund um die Uhr - mit eigener, permanent besetzter Notrufzentrale und 1.400 Pannenhelfern allein in Deutschland. Im europäischen Ausland arbeitet der ARCD mit den dort etablierten Assisteuren und Versicherern zusammen. Neben umfassenden Schutzbriefleistungen und der Unterstützung durch einen speziellen Clubhilfe-Fonds bietet der ARCD seinen Mitgliedern vielfältige und exklusive touristische Leistungen. Als Gründungsmitglied des 2007 aus der Taufe gehobenen Verbundes Europäischer Automobilclubs EAC engagiert sich der ARCD zudem aktiv in allen Fragen der Verkehrspolitik und Verkehrssicherheit im Sinne seiner Mitglieder. Diese informiert der Club mit der Zeitschrift "Auto&Reise" unterhaltsam und kompetent über alles Wissenswerte rund um die Titelthemen des Magazins.
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Datum: 08.10.2010 - 13:38 Uhr
Sprache: Deutsch
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Automobilindustrie
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