Bär/Schenderlein/Widmann-Mauz: Einigung auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
(ots) - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf eine umfassende Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) geeinigt. Damit wird die bedeutendste Kultureinrichtung Deutschlands zukunftsfähig gemacht und ihre Rolle als zentrale Akteurin der nationalen und internationalen Kulturlandschaft gestärkt.
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Dorothee Bär, die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU, Dr. Christiane Schenderlein und die Berichterstatterin Annette Widmann-Mauz der CDU/CSU-Fraktion sowie Sönke Rix, Helge Lindh und Katrin Budde von der SPD-Fraktion sowie Maria Klein-Schmeink, Erhard Grundl von Bündnis90/Die Grünen sowie Gyde Jensen, Anikó Glogowski-Merten und Otto Fricke von der FDP-Fraktion erklären:
"Mit dem neuen Stiftungsgesetz wird das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1957 abgelöst. Damit erreichen wir einen wichtigen Meilenstein in dem Reformprozess, der seit 2020 andauert. Mit dem Gesetz schaffen wir eine effizientere und zeitgemäße Struktur der Stiftung und schaffen einen Rahmen, in dem die Stiftung mit ihren vielen Schätzen strahlen kann.
Die Stiftung wird künftig von einem kollegialen Vorstand aus bis zu sieben Personen geleitet. Der Präsident oder die Präsidentin ist nur noch zeitlich befristet zu berufen. Die bisherige Struktur mit einer Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten entfällt. Dadurch werden die einzelnen Einrichtungender Stiftung stärker in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Gleichzeitig wird der Stiftungsrat von 20 auf 9 Mitglieder verkleinert, um die Steuerung der Stiftung effektiver zu gestalten. Außerdem können vier Mitglieder des Bundestages an den Sitzungen teilnehmen, um die Transparenz zumParlament hin zu stärken.
Der Name"Stiftung Preußischer Kulturbesitz"bleibt als Markenzeichen erhalten, zudem soll es die Möglichkeit geben, weitere Zustiftungen aufzunehmen.
Auch die finanzielle Steuerung wird reformiert. Die Stiftung kann ihre Mittel künftig flexibler und eigenverantwortlicher verwenden, um besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren zu können.
Die interfraktionelle Einigung gibt der Stiftung nun wichtige Verlässlichkeit bei der Umsetzung der Reform."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle(at)cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion,übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 30.01.2025 - 09:33 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2149134
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Kunst & Kultur
Dieser Fachartikel wurde bisher 10 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Bär/Schenderlein/Widmann-Mauz: Einigung auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).