"Berliner Morgenpost": Ab in den Ring! - Kommentar von Julia Emmrich zu einem möglichen TV-Duell vor der Bundestagswahl mit allen Spitzenkandidaten der Parteien
(ots) - Zoff im Bundestag, Zoff um die TV-Duelle - und dann, am Ende dieser Woche, eine kluge Entscheidung, bei der auf einmal (fast) alle an einem Strang ziehen: Die Friedrich-Merz-Union stimmt mit der längst aufgelösten Olaf-Scholz-Ampel für ein Gesetz, das das Bundesverfassungsgericht besser vor Extremisten schützen will.
Leute, das ist nicht absurd, das ist auch nicht schizophren oder was man sonst dazu sagen mag. Das ist lebendige Demokratie. So geht Politik in aufgewühlten Zeiten. Jetzt muss man nur die richtigen Lehren daraus ziehen. Es sind zwei.
Erstens: Stil und Respekt in der Politik sind wichtig, aber Politik ist keine Therapiegruppe, in der alle mit maximaler Achtsamkeit und extraweichen Samthandschuhen unterwegs sein müssen. Solange die seriösen Demokraten zusammenhalten, wenn es um den Kern der Demokratie geht, dürfen sie auch mal eskalieren - an die Wucht von Politberserkern wie Franz Josef Strauß, Herbert Wehner oder Joschka Fischer reicht das alles eh noch lange nicht heran.
Zweitens: Es ist richtig, Schutzlücken wie jetzt beim Bundesverfassungsgericht zu schließen. Je nachdem, wie stark die AfD künftig wird, könnte es die letzte Gelegenheit dazu sein. Das ersetzt aber nicht die Auseinandersetzung mit den extrem Rechten.
Es ist deswegen Zeit, das Format der TV-Duelle neu zu denken: Dass diese Wahl eine echte Richtungsentscheidung wird, dafür braucht es kein eigenes TV-Duell zwischen Scholz und Merz - und auch keine Vierer-Runde, mit Grünen und AfD. Wir brauchen alle Spitzenkandidaten im Ring - und zwar frühzeitig und nicht erst, wie ARD und ZDF jetzt planen, drei Tage vor der Wahl Das kommt viel zu spät.
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Datum: 19.12.2024 - 19:08 Uhr
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