EU-Terminvorschau vom 22. November bis 1. Dezember
(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Freitag, 22. November
Berlin: Jahrestagung des Klimapakts im Europäischen Haus
Im Fokus der Konferenz des EU-Klimapakts steht die richtige Kommunikation und Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in den Klimaschutz. Die Konferenz möchte Teilnehmenden Wissen und Kompetenzen mit auf den Weg geben, die ihnen bei ihrer Arbeit helfen können. Sie möchte Menschen vernetzen sowie ein Signal senden, dass Klimaschutz, trotz aller anderer gesellschaftlichen Probleme, unverzichtbar ist. Nach Begrüßungen unter anderem durch die sächsische StaatsministerinKatja Meier und Robert Gampfer von der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland startet das Programm mit zwei Vorträgen: Franziska Sperfeld geht der Frage nach, welche Rolle die Zivilgesellschaft im Klimaschutz hat und wie sie gestärkt werden kann. André Muno erklärt, wie das STADTRADELN das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern nutzt, um echte Veränderungen beim Thema Verkehr anzustoßen. Anschließend referiert Mathias Haman über die richtige Kommunikation zu Klima&Klimaschutz. Rabea Koss illustriert, wie die Akzeptanz von Klimaschutz mithilfe von Bürger/innenräten erhöht werden kann und Julian Thoss geht darauf ein, wie man die Zustimmung für nachhaltige Mobilität in der Kommune steigert. Beginn der Veranstaltung ist um 14 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Weitere Informationen hier (https://www.klimabuendnis.org/events/events/events-detail/menschen-fuer-klimaschutz-begeistern.html).
Samstag, 23. November
Berlin-Wroclaw: Kommissionsvertreterin Gessler fährt im Kulturzug
Barbara Gessler, Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland, fährt im Rahmen der Veranstaltung"Gespräche in Fahrt und Werkstatt: Europäische Kulturhauptstädte - heute und morgen"mit im Kulturzug von Berlin nach Wroclaw (Breslau). Das Programm an Bord steht unter dem Motto"Die Lausitz in Europa. Europa in der Lausitz"und wird organisiert in Kooperation zwischen Kulturprojekte Berlin, dem Brandenburgischen Ministerium für Kultur und Wissenschaft und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH. Verschiedene Vertreterinnen und Vertreter Europäischer Kulturhauptstädte (Chemnitz, Esch und Wroclaw) werden unter Moderation von Brigitte Faber-Schmidt (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg) und dem Kulturzug-Team miteinander und mit den Fahrgästen an Bord ins Gespräch kommen. Abfahrt Berlin-Lichtenberg ist um 8.42 Uhr. Medienvertreterinnen und -vertreter sind eingeladen, die Zugfahrt zu begleiten, Barbara Gessler steht auch für O-Töne zur Verfügung. Pressekontaktbei der EU-Kommissionsvertretung: Birgit Schmeitzner, birgit.schmeitzner(at)ec.europa.eu. Weitere Informationen zum Kulturzug hier (https://kulturprojekte.berlin/kulturzug-fahrplan/?project=16556).
Montag, 25. November
Online: Kommissionsvertreterin Gessler im Twitch-Talk der Europalounge
Barbara Gessler, Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland, stellt sich im"Morning-Talk"mit Host Manuel Knapp um 9.30 Uhr auf Twitch vor. Barbara Gessler berichtetüber ihren Alltag und ihre Aufgaben als Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland. Angesichts ihrer langjährigen Erfahrung im Bereich EU-Kulturpolitik und -förderung geht es auch um die ostdeutsche Stadt, die im Januar den Titel Europäische Kulturhauptstadt übernimmt:Chemnitz (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/europaische-kulturhauptstadt-chemnitz-2025-programm-zum-motto-c-unseen-vorgestellt-2024-10-25_de). Der Morning-Talk dreht sich aber auch um die großen Leitlinien und Prioritäten der nächsten Kommission. Der Stream kann auch ohne Login verfolgt werden. Wer allerdings eine Frage stellen möchte, benötigt einen eigenen Account. Livestream hier (http://www.twitch.tv/europalounge) und weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/barbara-gessler-im-twitch-talk-der-europalounge-2024-11-25_de).
Bad Liebenzell: Fortbildung"Die EU verstehen und vermitteln: Europa im Wahljahr 2024"(bis 27. November)
Die vielfältigen Herausforderungen, wie die Klimakrise, der Angriffskrieg auf die Ukraine und die Bedeutung für die EU-Außengrenzen oder auch die Ergebnisse der Wahl stehen im Fokus bei der Veranstaltung. Im Rahmen der Fortbildung für Lehrkräfte sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren derpolitischen Bildung finden Workshops statt, die Methoden zur EU-Vermittlung für Jugendliche erläutern. Auch ein Besuch im Europäischen Parlament und ein Gespräch mit Europaabgeordneten gehört zum Programm. Ort: Internationales Forum Burg Liebenzell, Burg Liebenzell 1, 75378 Bad Liebenzell. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/die-eu-verstehen-und-vermitteln-europa-im-wahljahr-2024-2024-11-25_de).
Brüssel: Treffen des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 26. November)
Die für Jugend zuständigen Ministerinnen und Minister werden am Montag voraussichtlich Schlussfolgerungen zu"glokalen"Chancen für junge Menschen in ländlichen und abgelegenen Gebieten billigen. Am Nachmittag werden die für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister voraussichtlich eine Empfehlung zu attraktiven und nachhaltigen Laufbahnen in der Hochschulbildung annehmen, und eine Orientierungsaussprache über die Förderung zukunftssicherer Kompetenzen durch Hochschulbildung führen. EbS überträgt (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241125) die abschließende Pressekonferenz um ca. 18 Uhr live. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2024/11/25/). Am Dienstag werden sich die für Kultur und Sport zuständigen Ministerinnen und Minister u.a. über die Rolle des europäischen Sportmodells und die Rolle der Bibliotheken bei der Entwicklung der Medienkompetenz austauschen. EbS überträgt (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241126) die abschließende Pressekonferenz live (Uhrzeit tbc).
Brüssel: Treffen des Rates für den Europäischen Wirtschaftsraum
Laut vorläufiger Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-1604-2024-INIT/en/pdf) erörtern die Ministerinnen und Minister die allgemeine Funktionsweise des Europäischen Wirtschaftsraumsabkommens (EWR-Abkommen) und führen eine Aussprache über die Rolle der EWR-Zusammenarbeit beider Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/2024/11/25/).
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 28. November)
Laut vorläufiger Agenda (https://www.europarl.europa.eu/sedcms/documents/PRIORITY_INFO/1420/SYN_PDOJ_November%20III_STR_EN.pdf) startet der erste Sitzungstag mit einer Erklärung des Parlaments zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es folgen u.a. Erklärungen der Kommission zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20 und den Ergebnissen der UN-Biodiversitätskonferenz 2024 in Kolumbien (COP16). EbS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241125). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2024-11-25_DE.html).
Dienstag, 26. November
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare befassen sich laut vorläufiger Agenda (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2024)2506&lang=de) mit dem Herbstpaket des Europäischen Semesters, erstmals unter dem neuen Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung (https://ots.de/C1xyvf). Die Hauptziele des neuen Rahmens sind die Stärkung der Schuldentragfähigkeit der Mitgliedstaaten und die Förderung eines nachhaltigen und integrativen Wachstums in allenMitgliedstaaten. Sie sollen durch wachstumsfördernde Reformen und vorrangige Investitionen erreicht werden. Mittelpunkt des geänderten Rahmens sind die neuen mittelfristigen strukturellen finanzpolitischen Pläne. Darin werden die Mitgliedstaaten darlegen, welche haushaltspolitischen Ziele,vorrangigen Reformen und Investitionen sowie Maßnahmen zur Behebung etwaiger makroökonomischer Ungleichgewichte sie in einer Anpassungsphaseplanen. Diese Pläne werden nach gemeinsamen EU-Kriterien von der Kommission bewertet und vom Rat gebilligt. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz um ca. 15 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241126).
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 28. November)
Laut vorläufiger Agenda (https://www.europarl.europa.eu/sedcms/documents/PRIORITY_INFO/1420/SYN_PDOJ_November%20III_STR_EN.pdf) beginnt der zweite Sitzungstag mit einer Aussprache über die Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands. Dazu werden auch Rat und Kommission Erklärungen abgeben. Es folgen eine Debatte zum Haushaltsverfahren 2025 und zur Herbstprognose 2024. Anschließend folgt eine Fragestunde an die Kommission zu Herausforderungen bei der Umsetzung der Kohäsionspolitik 2021-2027. Des Weiteren stehen diverse Aussprachen mit Erklärungen der Kommission auf der Agenda, u.a. zur anhaltenden Eskalation im Nahen Osten, zum vollständigen Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum, zur Anfälligkeit der kritischen Infrastrukturen und hybride Bedrohungen in der Ostsee, zu Haftbedingungen in der EU sowie zu Lohngefälle zwischen Männern und Frauen. EbS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241126). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2024-11-26_DE.html).
Mittwoch, 27. November
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments - Wahl der EU-Kommission
Laut vorläufiger Agenda (https://www.europarl.europa.eu/sedcms/documents/PRIORITY_INFO/1420/SYN_PDOJ_November%20III_STR_EN.pdf) wird das Europäische Parlament um 12 Uhr über die neue EU-Kommission abstimmen. Zuvor wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Kollegium der Kommissionsmitglieder und seines Programms vorstellen, gefolgt von einer Aussprache der Fraktionsvorsitzenden. Hier eine Übersicht der designierten Kommissare (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/ursula-von-der-leyen-stellt-kollegium-der-eu-kommission-2024-2029-vor-2024-09-17_de). Weitere Themender Plenarsitzung sind u.a. Aussprachen über die europäische Wettbewerbsfähigkeit, die Zukunft der Landwirtschaft, der Anstieg der Energiepreise und Bekämpfung der Energiearmut, die Ergebnisse der COP 29 und Herausforderungen für die internationale Klimapolitik und der Schutz der Rechtsstaatlichkeit. EbS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241127). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2024-11-27_DE.html).
Berlin: Podiumsdiskussion"Die einzige Frau im Saal"mit Kommissionsvertreterin Binczyk
Im Women Talk bei der Europäischen Akademie Berlin berichten erfolgreiche Frauen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft u.a. zu folgenden Fragen: Welche Erfahrungen haben Sie gemacht, wenn Sie mal die einzige oder sogar erste Frau im Saal waren? Was hat Ihnen in herausfordernden Momenten Ihrer Karriere die Kraft gegeben,trotz aller Widerstände weiterzumachen? Das Event soll Kraft geben, inspirieren und Brücken bauen, damit mehr Frauen sich bestärkt und unterstützt fühlen, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig soll das Angebot die Gäste für das Thema der gleichberechtigten Teilhabe in unserer Gesellschaft sensibilisieren und im Nachgang zum Gedankenaustausch einladen. Gosia Binczyk, stellvertretende Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, nimmt an der Diskussion teil. Beginn ist um 19.30 Uhr, Ort: Europäische Akadamie Berlin, Bismarckallee 46/48, 14193 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier (https://www.eab-berlin.eu/die-einzige-frau-im-saal/).
Online: Diskussion"Die Lage nach den US-Wahlen und ihre Bedeutung für die EU"
Nach den US-Wahlen diskutieren Expertinnen und Experten (u. a. Elmar Theveßen, Leiter ZDF-Studio in Washington, und Andrea Rotter, Referatsleiterin für Außen- und Sicherheitspolitik an der Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung) über die Zukunft der NATO und der westlichen Sicherheitspolitik. Moderiert von Dr. Cornelius Adebahr,Rednerteam EUROPE DIRECT der EU-Vertretung in Deutschland und organisiert in Kooperation zwischen der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung, der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz und den EUROPE DIRECT-Zentren Ingelheim, Kaiserslautern, Ostalb, Saarbrücken und Ulm. Anmeldung und weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/die-lage-nach-den-us-wahlen-und-ihre-bedeutung-fur-die-eu-2024-11-27_de).
Donnerstag, 28. November
Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten (Kohäsion)
Laut vorläufiger Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-4975-2024-INIT/en/pdf) diskutieren die Ministerinnen und Minister u. a. über die Stärkung der Kohäsionspolitik und die demografischen Herausforderungen in der EU. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz um13.15 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241128). Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2024/11/28/).
Brüssel: Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit (bis 29. November)
Laut vorläufiger Agenda (https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-4917-2024-INIT/en/pdf) tauschen sich die Ministerinnen und Minister u. a. zur Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Verstärkung des Europäischen Forschungsraum aus. Auch ein Austausch über bessere Rechtsetzung in der EU steht auf der Agenda. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz am 28. November um 15.30 Uhr (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241128) und EbS+ am 29. November um 17.15 Uhr (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241129) live. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2024/11/28/).
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Laut vorläufiger Agenda (https://www.europarl.europa.eu/sedcms/documents/PRIORITY_INFO/1420/SYN_PDOJ_November%20III_STR_EN.pdf) finden am letzten Sitzungstag Aussprachen über die Stärkung der Kinderrechte in der EU sowie zur Einflussnahme aus dem Ausland und Spionage durch drittstaatliche Akteure aneuropäischen Universitäten statt. Es folgen Abstimmungen u.a. zur Situation in Georgien und im Iran. EbS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20241128). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2024-11-25-SYN_DE.html).
Sonntag, 1. Dezember
Brüssel: António Costa tritt Amt als neuer Präsident des Europäischen Rates an
António Costa, ehemaliger Premierminister von Portugal, übernimmt von 1. Dezember bis 31. Mai 2027 das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates und löst damit Charles Michel ab. António Costa wurde im Juni 2024 von den Staats- und Regierungschefs der EU gewählt (https://www.consilium.europa.eu/media/qa3lblga/euco-conclusions-27062024-en.pdf). Weitere Informationen zu dem Beschluss aus dem Juni 2024 hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/europaischer-rat-einig-uber-politische-prioritaten-und-fuhrungsspitzen-der-eu-den-kommenden-jahren-2024-06-28_de).
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Datum: 22.11.2024 - 13:44 Uhr
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