Partei dieBasis kritisiert Verschärfung des Lockdowns
(IINews) - Düsseldorf 17.02.2021– Die von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder am 12. Februar 2021 beschlossene erneute Verlängerung des Lockdowns wird von der neuen Partei dieBasis (kurz für: Basisdemokratische Partei Deutschland) als unverhältnismäßig kritisiert. Die Einschränkungen, Schul- und Kitaschließungen sowie die fortgesetzte Schließung des Einzelhandels entbehrten einer vernünftigen Nutzen-Kosten-Abwägung und verursachten mehr Leid als sie verhindern.
Die angekündigten verschärften Lockdown-Verordnungen im Zuge der Pandemiebekämpfung werden in der Bevölkerung unterschiedlich aufgenommen. Während die einen sie als Schutz vulnerabler Teile der Bevölkerung annehmen, wächst die Skepsis anderer Bürger an der Sinnhaftigkeit der drastischen Maßnahmen. Die im Juli 2020 gegründete Partei dieBasis, die sich Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben hat, äußert sich hier kritisch und betont die wirtschaftliche und menschliche Katastrophe, die sich vor allem für mittelständische und kleine Unternehmen und deren Arbeitnehmer abzeichnet. Die Stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes dieBasis NRW, Nathalie Sanchez Friedrich, hält das Vorgehen der Regierung, auf steigende Fallzahlen mit immer schärferen und verlängerten Einschränkungen zu reagieren, für problematisch. „Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass Gastronomiebetriebe, die in Bezug auf das Ansteckungsrisiko mit am sichersten sind, weiterhin geschlossen bleiben sollen. Zumal deren Betreiber Hygienevorschriften eingehalten und umfangreiche Hygienekonzepte umgesetzt haben“, so Sanchez Friedrich. Auch die Co-Vorsitzende Sandra Fröhlingsdorf betont die sozialen Folgen von Schul- und Kitaschließungen und weist auf die Vereinsamung von Kindern und die Doppelbelastung von Eltern, vor allem von Müttern, hin.
Mit Verweis auf Aussagen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der den Lockdown zwar befürwortet hat, aber die Umsetzbarkeit mancher Regelungen infrage stellt, lehnen Fröhlingsdorf und Sanchez-Friedrich die Beschränkung des Bewegungsradius, welche am 05.01.21 beschlossen wurde, von Bürgern auf 15 Kilometer weiterhin ab. Auch würden die verschärften Kontaktbeschränkungen für Alleinstehende und für viele kleine Haushalte zum faktischen Isolationsgebot. Dies widerspreche, so die Vorsitzenden des Landesverbandes dieBasis, dem Grundverständnis ihrer Partei, die das menschliche Miteinander als tragende Säule ihrer Politik benennt.
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Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBASIS
Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. DieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
Datum: 17.02.2021 - 13:20 Uhr
Sprache: Deutsch
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