Celgard reicht eine neue Klage gegen Senior, Xiaomin (Steven) Zhang, Sun Town und Global Venture wegen widerrechtlicher Aneignung von Geschäftsgeheimnissen und zudem eine ergänzte Klage im Patentverletzungsfall ein
(ots) - Celgard, LLC (Celgard), eine
Tochtergesellschaft der Polypore International LP (Polypore), hat eine Klage
gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (Senior-China),
Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute
(Senior-California), Xiaomin (Steven) Zhang (Dr. Zhang), Sun Town Technology
Inc. (Sun Town), Global Venture Development LLC und Global Venture Development
Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam WDNC-Beklagte) im US-Bezirksgericht
(USA) des Western District of North Carolina (WDNC) wegen widerrechtlicher
Verwendung von Geschäftsgeheimnissen sowie unfairer und täuschender
Geschäftspraktiken und unlauteren Wettbewerbs, heimlicher Absprachen,
ungerechtfertigter Bereicherung und Umrechnung eingereicht. Des Weiteren reichte
Celgard eine zweite ergänzte Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior
Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute (Senior-California),
Farasis Energy USA, Inc., Farasis Energy Inc., Farasis Energy (Gan Zhou) Inc.
und Farasis Energy (Gan Zhou) Co. Ltd. (gemeinsam Farasis), Sun Town Technology
Inc. (Sun Town), Global Venture Development LLC und Global Venture Development
Inc. (gemeinsam Global Venture) (gemeinsam NDCA-Beklagte) wegen
Patentverletzung, Vertragsbruchs und Bruchs implizierter Zusicherung der
Redlichkeit und redlichen Verhaltens im US-Bezirksgericht des Northern District
of California (NDCA) ein.
Die WDNC-Klage bringt, vor, dass die WDNC-Beklagten, darunter ein vormaliger
Mitarbeiter von Celgard, Xiaomin (Steven) Zhang, jetzt CTO von Senior-China, der
seinen Namen auf Wunsch von Senior-China in in Bin Wang geändert hat,
zielgerichtet und ungesetzlich Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche
Informationen von Celgard unrechtmäßig verwenden und dies weiterhin tun. Zudem
werden weitere Gesetzesverletzungen vorgebracht.
Die zweite, ergänzte NDCA-Klage bringt vor, dass die NDCA-Beklagten gegen
Celgards erneut ausgegebenes US-Patent RE47,520 (das ''520-Patent), zuvor
US-Patent 6,432,586 (das ''586-Patent) bezüglich keramikbeschichterter
Separatoren und Celgards US-Patent Nr. 6,692,867 (das ''867-Patent) bezüglich
Polypropylen-Separatoren verstoßen, sowie eine Reihe weiterer
Gesetzesverletzungen und -brüche.
In den WDNC- und NDCA-Fällen klagt Celgard jeweils auf ein Verfahren vor
Geschworenen, eine Verfügung und weiteren Schadensersatz, darunter finanziellen
Schadensersatz. Würde eine solche Verfügung im Fall von WDNC erlassen, würde
dies den WDNC-Beklagten (Senior-China, Senior-California, Dr. Zhang, Sun Town
und Global Venture) Folgendes untersagen: (1) Nutzung der Geschäftsgeheimnisse
und/oder vertraulichen Informationen von Celgard, (2) Fortsetzung der unfairen
und täuschenden Geschäftspraktiken und des unlauteren Wettbewerbs, (3)
Herstellung, Tests, Nutzung, Werbung, Angebot zum Verkauf, Marketing,
Kommerzialisierung oder Verkauf von Separatoren oder Produkten, welche
Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen von Celgard nutzen oder
verkörpern oder mit deren Nutzern oder Verwendung entwickelt wurden, in den USA
oder Import solcher Separatoren oder Produkte in die USA. Würde eine solche
Verfügung im Fall von NDCA erlassen, würde dies den NDCA-Beklagten
(Senior-California, Farasis, Sun Town und Global Venture) Folgendes untersagen:
(1) Verstoß gegen das ''520-Patent und das ''867-Patent von Celgard und (2)
Herstellung, Nutzung, Angebot zum Verkauf oder Verkauf in den USA bzw. der
Import in die USA von Produkten, welche gegen die ''520- und ''867-Patente
verstoßen oder Ermutigen Dritter zum Verstoß gegen die ''520- und ''867-Patente
und Verletzung der gerichtlichen Verfügung (das untersagte Verhalten).
Im Dezember 2019 reichte Celgard eine erste ergänzte NDCA-Klage als Ergänzung
des Rechtsstreites mit den Beklagten Farasis, Sun Town und Global Venture ein.
Siehe Pressemitteilung. (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=2732151
097&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%
3D207818731%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.co.uk%252Fnews-releases%252
Fcelgard-files-amended-complaint-adding-farasis-sun-town-and-global-venture-to-l
awsuit-against-senior-for-patent-infringement-and-trade-secret-misappropriation-
856158718.html%26a%3DSee%2BRelease.&a=Siehe+Pressemitteilung.)
Im September 2019 reichte Celgard eine Klage gegen Senior ein, die Separatoren
weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen (China) hergestellt werden. In
Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die US-amerikanischen ''520- und
''867-Patente von Celgard über keramikbeschichtete Separatoren und
Polypropylen-Separatoren verletzt habe und neben weiteren Verstößen die
Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard rechtswidrig
missachtet und missbraucht habe, und die Klage fordert Schadenersatz. Siehe
Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=2485837830&u=h
ttps%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%3D18678
94352%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard
-files-lawsuit-against-senior-for-patent-infringement-of-ceramic-coated-separato
rs-used-in-lithium-batteries-300919235.html%253Ftc%253Deml_cleartime%26a%3DSee%2
BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Im September 2019 konnte Celgard bei einem Rechtsstreit bezüglich
Patentrechtsverletzung mit Targray International (Targray) aufgrund von
Verstößen gegen Celgards ''520- und ''867-Patente einen erfolgreichen Vergleich
erreichen. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1
&h=3370413409&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736
127-1%26h%3D167475505%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-rele
ases%252Fcelgard-successfully-sues-targray-on-infringement-of-celgards-ceramic-c
oated-battery-separator-patent-300914298.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Presse
mitteilung).
Im Juni 2019 konnte Celgard außerdem bei zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die MTI
Corporation (MTI) bezüglich des Verkaufs von Separatoren, die gegen Celgards
''586-Patent verstießen, sowie bezüglich des Verkaufs gefälschter Separatoren mit
der eingetragenen Marke Celgard® erfolgreiche Vergleiche erreichen. Siehe
Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2736127-1&h=502119080&u=ht
tps%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2736127-1%26h%3D113747
0732%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-
successfully-sues-mti-corporation-on-mtis-infringement-of-celgards-ceramic-coate
d-battery-separator-patent-300859501.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitt
eilung).
Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die
Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf beschichtete
und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die
unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin
verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf beschichtete und unbeschichtete, mikroporöse
Trockenverfahren-Membranen spezialisiert. Diese werden als Separatoren
eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien.
Celgards Batterie-Separator-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die
Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen,
Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.
Celgard LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore
International LP, eines Unternehmens von Asahi Kasei.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich
auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in Fahrzeugen mit und ohne
Elektroantrieb, Energiespeichersystemen und Spezialanwendungen zum Einsatz
kommen. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1098195/Polypore_International_Celgard_p
roduct.jpg
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg
Pressekontakt:
Beth Kitteringham
polycorpcom(at)polypore.net
(704) 587-8596
www.polypore.com
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OTS: Polypore International, LP
Original-Content von: Polypore International, LP, übermittelt durch news aktuell
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Datum: 03.03.2020 - 15:01 Uhr
Sprache: Deutsch
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