ARD zum Rundfunkbeitrag: "Wir werden weiterhin das bestmögliche Programm anbieten"
(ots) -
Für die Beitragszahler*innen bedeutet es die erste Erhöhung seit
zwölf Jahren, für die ARD weitere Einsparungen: Die KEF empfiehlt in
ihrem aktuellen Bericht, den Rundfunkbeitrag auf 18,36 Euro
anzupassen. Der Beitrag beträgt derzeit 17,50 Euro im Monat für ARD,
ZDF und Deutschlandradio.
"Auch bei einem Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro werden wir weiter
äußerst diszipliniert wirtschaften müssen. Dieser Aufgabe sind wir
uns bewusst, und dieser Aufgabe werden wir uns stellen", sagt
ARD-Vorsitzender Tom Buhrow. Die ARD müsse künftig auch mal Dinge
lassen. Das Ziel: "Wir müssen Prioritäten setzen und werden so
weiterhin das bestmögliche Programm für die Menschen, die uns Monat
für Monat bezahlen, anbieten. Gerade jetzt in Zeiten von
Polarisierung, Fake News und mangelndem Respekt im Alltag."
Zwölf Jahre ist der Rundfunkbeitrag nicht angestiegen, während sich
in der gleichen Zeit die Lebenshaltungskosten in Deutschland um
insgesamt gut 14 Prozent erhöht haben. Bundesweit hat die Umstellung
von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag pro
Haushalt im Jahr 2013 insgesamt zusätzliche Einnahmen ergeben. Dieses
Geld floss in eine sogenannte Beitragsrücklage. So konnte der
Rundfunkbeitrag stabil gehalten und sogar einmal gesenkt werden. Die
Mittel aus dieser Rücklage werden nun Ende 2020 aufgebraucht sein.
Dass der Rundfunkbeitrag so viele Jahre nicht angestiegen ist, hat
auch damit zu tun, dass die ARD auf vielen Ebenen ihre Ausgaben
reduziert und tiefgreifende Strukturreformen eingeleitet hat. "Wir
haben Organisationsstrukturen angepasst, Produktionsabläufe optimiert
und Personal abgebaut", so Tom Buhrow. "Sonst wäre das nicht zu
leisten gewesen."
Zum KEF-Verfahren
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
(KEF) hat heute (20.2.2020) ihren 22. Bericht an die Länder
übergeben. Damit ist die zweite Phase des Verfahrens zur Feststellung
des Rundfunkbeitrags abgeschlossen. Über die künftige Höhe des
Rundfunkbeitrags entscheiden jetzt die 16 Landtage der Bundesländer
in Form eines Staatsvertrages, den zuvor alle Regierungschefinnen und
-chefs unterzeichnen müssen. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
mit ARD, ZDF und Deutschlandradio ist der Rundfunkbeitrag die
Haupteinnahmequelle. Ein kleiner Teil des Geldes geht an die
Landesmedienanstalten, den Aufsichtsbehörden für den privaten
Rundfunk.
Der Rundfunkbeitrag liegt seit 2015 bei 17,50 Euro im Monat für ARD,
ZDF und Deutschlandradio, von 2009 bis 2015 lag er bei 17,98 Euro.
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Datum: 20.02.2020 - 15:00 Uhr
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