Huawei reicht Klage gegen Verizon wegen Patentverletzung ein
(ots) - Am heutigen Tag hat Huawei bei den Bezirksgerichten der
Vereinigten Staaten für die östlichen und westlichen Bezirke von Texas
Patentverletzungsklagen gegen Verizon eingereicht. Das Unternehmen fordert eine
Entschädigung für die Nutzung patentierter Technologie durch Verizon, die durch
12 amerikanische Huawei-Patente geschützt ist.
"Die Produkte und Dienstleistungen von Verizon haben von der patentierten
Technologie profitiert, die Huawei in vielen Jahren der Forschung und
Entwicklung entwickelt hat", sagte Dr. Song Liuping, Huawei''s Chief Legal
Officer.
Als führender Anbieter von Kommunikationsausrüstung und intelligenten Geräten
investiert Huawei jedes Jahr 10 bis 15 Prozent seines Umsatzes in Forschung und
Entwicklung. Das Unternehmen hat in den letzten zehn Jahren mehr als 70
Milliarden US-Dollar für Forschung und Entwicklung aufgewendet, was zu mehr als
80.000 Patenten weltweit geführt hat - darunter allein über 10.000 Patente in
den Vereinigten Staaten. Diese Innovationen sind nicht nur der Eckpfeiler des
Erfolgs von Huawei; sie werden auch von Unternehmen auf der ganzen Welt genutzt
und liefern sowohl in den Vereinigten Staaten als auch anderswo einen Mehrwert.
Bevor die Klagen in Texas eingereicht wurden, hat Huawei mit Verizon über einen
längeren Zeitraum verhandelt, in dem das Unternehmen eine detaillierte Liste von
Patenten und Beweisen für die Nutzung von Huawei-Patenten durch Verizon
vorgelegt hat. Beide Parteien konnten sich nicht auf Lizenzbedingungen einigen.
"Wir investieren viel in Forschung und Entwicklung, weil wir unseren Kunden die
bestmöglichen Telekommunikationslösungen anbieten wollen", so Dr. Song weiter.
"Wir teilen diese Innovationen mit der gesamten Industrie durch
Lizenzvereinbarungen."
"Seit Jahren haben wir mit vielen Unternehmen erfolgreich
Patentlizenzvereinbarungen ausgehandelt. Wenn keine Einigung erzielt werden
kann, haben wir leider keine andere Wahl, als einen Rechtsbehelf anzustreben."
"Dies ist die übliche Praxis in der Branche. Huawei erwartet lediglich, dass
Verizon die Investitionen von Huawei in Forschung und Entwicklung respektiert,
indem es entweder für die Nutzung unserer Patente bezahlt oder davon absieht,
sie in seinen Produkten und Dienstleistungen zu verwenden."
Huawei respektiert und schützt die Rechte an geistigem Eigentum und setzt sich
für die legitime gemeinsame Nutzung patentierter Technologien durch gegenseitige
Lizenzen oder bezahlte Lizenzvereinbarungen ein. Seit mehr als zwei Jahrzehnten
führt Huawei umfangreiche gegenseitige Lizenzverhandlungen mit wichtigen
Patentinhabern in der Telekommunikationsindustrie und hat mehr als 100
Lizenzvereinbarungen mit großen IKT-Anbietern in den Vereinigten Staaten,
Europa, Japan und Südkorea unterzeichnet.
Seit 2015 hat Huawei mehr als 1,4 Milliarden US-Dollar an Patentlizenzgebühren
erhalten. Bis heute hat Huawei auch über 6 Milliarden US-Dollar für die legitime
Nutzung patentierter Technologien gezahlt, die von Branchenkollegen entwickelt
wurden. 80 Prozent dieser Lizenzgebühren sind an Unternehmen in den Vereinigten
Staaten gegangen.
Innovation und der Schutz des geistigen Eigentums sind der Eckpfeiler des
Erfolgs von Huawei. Im Jahr 2018 erreichten die Ausgaben für Forschung und
Entwicklung von Huawei 15 Milliarden US-Dollar, was fast 15 Prozent des
Jahresumsatzes entspricht. Im EU-Anzeiger für industrielle Investitionen 2019,
der von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, belegte Huawei den
fünften Platz.
Huawei ist bereit, seine führenden Leistungen im Bereich Forschung und
Entwicklung auch weiterhin mit der Industrie und der Gesellschaft zu teilen.
Dies gilt sowohl für US-Unternehmen als auch für die Verbraucher, denn die
gemeinsame Nutzung von Innovationen auf breiterer Ebene ist das, was die Branche
vorantreibt.
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Datum: 06.02.2020 - 18:09 Uhr
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