Europäisches Parlament bestätigt Kommission von der Leyen
(ots) -
- Neue EU-Kommission mit 461 Stimmen bei 157 Gegenstimmen und 89
Enthaltungen gebilligt
- Kollegium der Kommissare tritt am 1. Dezember ins Amt, gewählt
für fünf Jahre
- Anhörungen durch das Parlament haben Eignung der Kandidaten
festgestellt
- Erstmals eine Frau als Kommissionspräsidentin und der bisher
größte Anteil an weiblichen Kommissaren
Nach Abschluss der Anhörungen hat das Europäische Parlament in Straßburg die
Kandidaturen der EU-Kommissar*innen gebilligt, die die bereits gewählte
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Plenum am Mittwoch vorgestellt
hat.
In einer namentlichen Abstimmung am Mittwochmittag stimmte die
Europaabgeordneten dem neuen Kollegium der Kommissar*innen mit 461 Stimmen, 157
Gegenstimmen und 89 Enthaltungen zu.
In ihrer Erklärung bekräftigte die gewählte Präsidentin der EU-Kommission Ursula
von der Leyen die Verpflichtungen, die sie im Juli vor dem Plenum des Parlaments
eingegangen ist, sowie die von den designierten Kommissionsmitgliedern während
der Anhörungen angekündigten Vorhaben. Sie betonte, dass sie eng mit dem
Parlament zusammenarbeiten und ihre Versprechen einhalten werde. Sie bestätigte
auch eine Reihe von Änderungen von Aufgabenbereichen, die das Parlament nach den
Anhörungen gefordert hatte, in denen die Eignung der Kandidat*innen für die
Rolle und das Kollegium der Kommissar*innen geprüft wurden.
Vor der Abstimmung um 12:00 Uhr hielten die Fraktionen kurze Sitzungen ab, um
über ihre Abstimmungsabsichten zu entscheiden, denen entsprechende Erklärungen
ihrer Vorsitzenden im Plenum folgten.
Links zu den Videos mit Aufzeichnungen aus der Plenardebatte und der Abstimmung:
Ursula von der Leyen - Vorstellung des Kollegiums der EU-Kommissare
http://ots.de/WRJyp8
Erklärungen der Fraktionsvorsitzenden
http://ots.de/a9URfw
Hintergrundinformationen
Die Anhörungen der designierten Kommissar*innen fanden zwischen dem 30.
September und dem 8. Oktober sowie am 14. November für drei Ersatzkandidat*innen
statt. Vorher waren mögliche Interessenkonflikte im Rechtsausschuss erörtert
worden. Jede*r Kandidat*in wurde einer dreistündigen, direkt übertragenen
Anhörung vor dem oder den für ihr Aufgabengebiet zuständigen Ausschüssen des
Parlaments unterzogen.
Der Anteil weiblicher Kommissarinnen in der neuen Kommission ist der bisher
höchste: Neben der gewählten Präsidentin besteht die derzeitige Zusammensetzung
der Kommission aus 11 weiblichen und 15 männlichen Mitgliedern.
Ergebnisse früherer Abstimmungen zur Amtseinsetzung der Kommission:
- 22.10.2014 Jean-Claude Juncker 423 Ja-Stimmen - 209 Nein-Stimmen
- 67 Enthaltungen (Gesamtzahl der Abgeordneten 751)
- 09.02.2010 José Manuel Barroso 488-137-72 (Gesamtzahl der
Abgeordneten - 736)
- 18.11.2004 José Manuel Barroso 478-84-98 (Gesamtzahl der
Abgeordneten - 732)
- 15.09.1999 Romano Prodi 510-51-28 (Gesamtzahl der Abgeordneten -
626)
- 18.01.1995 Jacques Santer 417-104-59 (Gesamtzahl der
Abgeordneten - 626)
Die nächsten Schritte
Die neue Kommission muss von den Staats- und Regierungschefs der EU formell
ernannt werden. Die fünfjährige Laufzeit beginnt voraussichtlich am 1. Dezember.
Weitere Informationen
EP-Infografik: Wie das Parlament die Kommission ins Amt setzt
http://ots.de/QquIIE
Pressemitteilung: Parlament wählt Ursula von der Leyen zur
Präsidentin der EU-Kommission (16.07.2019)
http://ots.de/9HUqW9
Webseite zu den Anhörungen der designierten EU-Kommissare
http://ots.de/YHwkit
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Datum: 27.11.2019 - 13:48 Uhr
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