Der Tagesspiegel: SPD-Duo Esken/Walter-Borjans: Scholz kann Vizekanzler unter uns bleiben - "Fluchtartiges Verlassen der großen Koalition nicht geplant"
(ots) - Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen Vizekanzler und
Bundesfinanzminister Olaf Scholz auch dann im Amt belassen, falls sie den
Mitgliederentscheid um den SPD-Parteivorsitz gewinnen. "Natürlich kann Olaf
Scholz auch im Zusammenwirken mit einer auf sozialdemokratisches Profil
setzenden SPD-Führung Vizekanzler und Finanzminister bleiben, solange diese
Regierung weiterbesteht", sagte Esken dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).
Scholz kandidiert gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz gegen das Duo
Esken/Walter-Borjans. Auch im Fall einer Entscheidung des SPD-Parteitags Anfang
Dezember gegen die Fortführung der Bundesregierung mit der Union sei "ein
fluchtartiges Verlassen der Koalition nicht geplant", versicherte die
Bundestagsabgeordnete Esken. Das Aufkündigen der großen Koalition bedeute "nicht
automatisch das Ende der Regierung zwei Wochen später". Es gebe dann
verschiedene Optionen, unter anderem die einer Minderheitsregierung. Esken fügte
hinzu: "Die SPD ist nicht verantwortungslos. Wir werden die Regierung nicht von
einem Tag auf den anderen kollabieren lassen." Walter-Borjans bestritt, dass er
Juso-Chef Kevin Kühnert im Gegenzug für die Unterstützung des Jugendverbandes
der Kandidatur das Amt des SPD-Generalsekretärs versprochen hat. "Nein, das
stimmt definitiv nicht", sagte er.
https://www.tagesspiegel.de/politik/spd-bewerber-esken-und-walter-borjans-werden
-die-groko-nicht-fluchtartig-verlassen/25217164.html
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Datum: 12.11.2019 - 13:22 Uhr
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