Chinas jüngste Schritte in Bezug auf IP-Schutz führen zu beispiellosem Gerichtsurteil zugunsten der schwedischen Skintech-Marke FOREO
(ots) - In einem beispiellosen
Gerichtsurteil in Shanghai wurde FOREO (http://www.foreo.com/), einer
schwedische Skintech-Marke, ein Urteil in Höhe von 3 Millionen RMB
zugesprochen, angeblich die größte fälschungsbezogene Auszahlung für
Designverletzungen in der Geschichte des Shanghai Intellectual
Property Court, so die öffentlichen Daten.
Der Gerichtsbeschluss zugunsten des schwedischen
Beauty-Tech-Unternehmens FOREO (http://www.foreo.com/) folgte auf ein
24-monatiges IP-Gerichtsverfahren und auf einen 12-monatigen Prozess,
der die beklagte Kingdom Zhuhai Company für schuldig befand, das
FOREO LUNA (https://www.foreo.com/luna-3)-Designpatent mit seinem
eigenen KD308-Produkt verletzt zu haben.
Die Gerichte entschieden zugunsten von FOREO und schrieben
Geschichte, als sie eine Entschädigungszahlung für wirtschaftliche
Verluste und angemessene Ausgaben in Höhe von 3.000.000 RMB (ca.
450.000 USD) verhängten - die größte gerichtlich entschiedene
Auszahlung für Designverletzungen eines Shanghaier Gerichts.
Der Angeklagte, die Zhuhai Company, soll mehr als 35 Millionen RMB
aus Online-E-Commerce Verkäufen, hauptsächlich auf den Plattformen
Alibaba (https://www.alibaba.com/trade/search?fsb=y&IndexArea=product
_en&CatId=&SearchText=foreo&isPremium=y) und Tianmao (https://list.tm
all.com/search_product.htm?q=foreo&type=p&vmarket=&spm=875.7931836%2F
B.a2227oh.d100&from=mallfp..pc_1_searchbutton), erzielt haben.
Das Gericht musste entscheiden, ob das Produkt KD308 des
Angeklagten das Designpatent der LUNA-Produktlinie verletzt hatte,
und wie der Schaden berechnet werden sollte.
In beiden Punkten wurde der Angeklagte aufgefordert, die
Entschädigung zu zahlen und die Verletzung des Designpatents von
FOREO unverzüglich einzustellen, nachdem zu dem Schluss gekommen
wurde, dass KD308 trotz einiger absichtlicher Änderungen, wie einer
zusätzlichen Wölbung und zusätzlichen Wellenlinien, dennoch als
Verletzung des LUNA-Designpatents angesehen wurde.
Im Gespräch über das Gerichtsverfahren kommentierte Kelsay Tang,
Global Legal Director von FOREO: "Das Gericht hat einen
Durchsuchungsbefehl erlassen, der es uns ermöglichte, relativ
objektive Zahlen über die Plattformen Tianmao und Alibaba zu
erhalten. Mit Netzwerkplattform-Technologien haben wir festgestellt,
dass 358.074 Stück KD308 verkauft wurden und dass das Umsatzvolumen
bei 35.262.990 RMB lag."
"Unter Berücksichtigung des Einzelhandelspreises, des angemessenen
Gewinns und des Designpatent-Beitrags von LUNA kam das Gericht zu dem
Schluss, dass unsere Forderung von 3.000.000 solide war. Da der
IP-Schutz in China ein relativ neues Konzept ist, das nicht mit dem
Patentrecht von 1984 zu verwechseln ist, konnten wir in den letzten
Jahren große Fortschritte beim IP-Schutz feststellen, doch dieser
Fall sprengt den Rahmen."
"Innerhalb von FOREO gibt es viele Fälle in China, in denen
Fälscher von FOREO-Produkten inhaftiert wurden, was wir ohne die
Unterstützung durch den chinesischen Rechtsrahmen nicht hätten
erreichen können", fügte Herr Tang hinzu.
Laut dem Global Brand Counterfeiting-Bericht von 2018 beliefen
sich die weltweiten Verluste durch Fälschungen im Jahr 2017 auf mehr
als 320 Milliarden
(https://daxueconsulting.com/counterfeit-products-in-china/), wobei
80 % der weltweiten Fälschungen aus China stammten.
Am 1. Januar 2019 trat Chinas neues E-Commerce-Gesetz (https://www
.scmp.com/tech/apps-social/article/2180194/heres-how-chinas-new-e-com
merce-law-will-affect-consumers-platform) in Kraft und könnte das
erste Anzeichen eines Wandels bei Fälschungen in China sein. Das neue
Gesetz gilt für drei Arten von Betreibern: Betreiber von
E-Commerce-Plattformen wie Taobao; Drittanbieter, die Waren und
Dienstleistungen auf der E-Commerce-Plattform anderer verkaufen, und
Online-Händler, die ihre eigenen Websites betreiben oder über andere
Netzwerkkanäle, wie beispielsweise Social Media-Websites, Geschäfte
tätigen.
Das neue Gesetz übte zunehmen Druck (https://www.scmp.com/tech/app
s-social/article/2180194/heres-how-chinas-new-e-commerce-law-will-aff
ect-consumers-platform) auf die Online-Händler aus, was den Kampf
gegen Fälschungen und Nachahmungen auf ihren Websites angeht. Es
deckt nicht nur die Anforderungen an die Registrierung und
Lizenzierung von E-Commerce-Betreibern ab, sondern auch Besteuerung,
elektronische Zahlungen und die Beilegung von Streitigkeiten im
Zusammenhang mit E-Commerce und bietet Schutz für geistiges Eigentum,
so ein Beitrag der in Hongkong ansässigen Anwaltskanzlei Deacons. (ht
tps://www.deacons.com/news-and-insights/publications/china-passes-new
-e-commerce-law-a-safe-harbour-with-chinese-characteristics.html)
Das neue Gesetz betrifft die chinesischen E-Commerce-Anbieter und
macht nun alle Betreiber von E-Commerce-Plattform (https://www.scmp.c
om/tech/apps-social/article/2180194/heres-how-chinas-new-e-commerce-l
aw-will-affect-consumers-platform)engemeinsam verantwortlich (https:/
/www.scmp.com/tech/apps-social/article/2180194/heres-how-chinas-new-e
-commerce-law-will-affect-consumers-platform), wenn sie beim Verkauf
von gefälschter oder nachgeahmter Ware auf ihren Websites erwischt
werden, die notwendigen rechtlichen Bestimmungen unterliegen. Früher
waren einzelne Händler allein dafür verantwortlich, wenn Sie beim
Verkauf von gefälschter Ware erwischt wurden. Jetzt können
E-Commerce-Händler mit einer Geldstrafe von bis zu 2 Millionen RMB
belangt werden.
Filip Sedic, Gründer von FOREO, meint dazu, dass die Bekämpfung
von Fälschern vor Ort in China viel effizienter sein wird als in den
Vereinigten Staaten oder Europa, was dem westlichen Glauben etwas
widerspricht, wobei der aktuelle Fall ein Beweis dafür ist. "Obwohl
dieses Urteil für FOREO einen großen Sieg darstellt, bleibt die
Tatsache bestehen, dass die chinesischen Gerichte gegen Fälschungen
in ihrem eigenen Hinterhof ankämpfen, und es funktioniert. Wir sind
wirklich dankbar für die große Unterstützung des chinesischen
Rechtssystems, nicht nur in Shanghai und in diesem Fall, sondern in
ganz China, wo das Rechtssystem den Wandel unterstützt und den Grund
für den Handelskrieg in China generell in Angriff nimmt.
"Einzelhändler und Märkte, nicht nur in China, sondern weltweit,
müssen dem IP-Schutz von Marken einen höheren Stellenwert einräumen.
Wir haben volles Vertrauen in den kontinuierlichen Kampf gegen
Fälschungen mit Unterstützung des chinesischen Rechtssystems und
mithilfe Chinas neuester E-Commerce-Gesetzgebung und dem Einsatz von
Rechtsexperten-Teams. Bei FOREO arbeitet unser engagiertes
Rechtsexperten-Team rund um die Uhr gegen Fälschungen, gelegentlich
an mehr als 30 Fällen gleichzeitig. Weltweite Fälschungen haben einen
Wert von mehr als 460 Milliarden USD, das entspricht ca. 2,5 % des
Welthandels", fügt Herr Sedic hinzu.
Trotz Fälschungen verfügt FOREO über eine starke Position in
China, wenn es in die wichtigste Einzelhandelsperiode des Jahres
eintritt, in der der Umsatz bis zum Jahresende voraussichtlich
Hunderte von Millionen erreichen wird. So groß ist die Nachfrage und
der Bekanntheitsgrad der LUNA-Produktlinie, dass FOREO im vergangenen
Jahr für Singles-Day-Verkäufe den zweiten Platz hinter iPhone belegen
und einen Umsatz von 100 Millionen RMB erzielen konnte.
FOREO wurde 2013 mit dem legendären Gesichtsreinigungsgerät LUNA
gegründet und ist seitdem mit Rekordgeschwindigkeit gewachsen. Alle
drei Minuten wird ein LUNA-Gerät weltweit verkauft. Das
Beauty-Powergerät ist mittlerweile in 77 Ländern weltweit präsent und
dominiert die Reise-Einzelhandelsbranche. Es ist bei mehr als 10.000
Einzelhändlern und Unternehmen erhältlich. Die Marke ist dafür
bekannt, die Grenzen technologisch fortschrittlicher Beauty- und
Skin-Technologie zu sprengen und hat sich in weniger als sechs Jahren
zu einer wichtigen Kraft in der Beauty-Branche entwickelt und bis
heute mehr als 160 Design- und Produktpreise gewonnen (https://www.fo
reo.com/mysa/foreo-takes-tfwa-frontier-awards-by-storm/).
Zum Schutz seiner 20 Millionen Kunden verfügt jedes Foreo-Produkt
über eine einzigartige Seriennummer, die direkt durch Registrierung
auf den Garantieseiten von FOREO.com (http://www.foreo.com/) als
Foreo-Marke bestätigt werden kann.
Weitere Informationen zu FOREO oder um zu erfahren, ob Sie ein
gefälschtes FOREO LUNA-Gerät gekauft haben, finden Sie auf
www.foreo.com.
Hinweise an die Redaktion
- Das FOREO-Designpatent mit der Nummer ZL201330013432.2 gilt für
Produkte der LUNA-Serie von FOREO und als Patent in
Gerichtsverfahren wegen Patentverletzung.
- Das gegen das Patent verstoßende Produkt ist KD308 der Kingdom
Zhuhai Company, das auf E-Commerce-Plattformen verkauft wurde.
- Der vollständige Gerichtsbericht und das Verfahrensdokument sind
auf Anfrage erhältlich.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1023587/Recent_FOREO_IP_Raid_
In_China.jpg (https://mma.prnewswire.com/media/1023587/Recent_FOREO_IP_Raid_In_China.jpg)
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1023585/FOREO_Founder_Filip_S
edic.jpg (https://mma.prnewswire.com/media/1023585/FOREO_Founder_Filip_Sedic.jpg)
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/1023586/FOREO_Logo.jpg
Pressekontakt:
Für ein Medieninterview mit dem FOREO-Gründer Filip Sedic kontaktieren
Sie bitte Dawn Watt unter dawn.watt(at)foreo.com
+385-99-4902-870
Original-Content von: Foreo, übermittelt durch news aktuell
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Datum: 07.11.2019 - 08:01 Uhr
Sprache: Deutsch
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Shanghai, China
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