Frankfurter Rundschau: Unter Zugzwang
(ots) - Ihr Spitzentreffen zur Grundrente an diesem Montag hat die
große Koalition in allerletzter Minute verschoben. Zwei Interpretationen drängen
sich auf. Entweder hatten die Verantwortlichen in der Union Angst vor einem
Aufstand in den eigenen Reihen. Oder es werden einfach noch ein paar Tage
benötigt, um ein Koppelgeschäft vorzubereiten, das CDU und CSU am Ende die
Zustimmung erleichtert. So oder so: Die große Koalition steht massiv unter
Zugzwang. Vom Ausgang des Streits über die Renten-Aufwertung für langjährige
Geringverdiener hängt ab, ob diese Koalition noch den Hauch einer Chance hat.
Oder ob sie vorzeitig auseinandergeht, was über kurz oder lang Neuwahlen zur
Folge hätte und damit eine weitere Schwächung der Volksparteien.
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Datum: 03.11.2019 - 17:57 Uhr
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