Rheinische Post: Kommentar: Schwindsucht bei CDU und SPD // von Eva Quadbeck
(ots) - Die Bezeichnung große Koalition beschreibt das Bündnis aus
Union und SPD nicht mehr zutreffend. Da sind vielmehr Parteien mit Schwindsucht
im Bunde. Der Wahlausgang in Thüringen hat einmal mehr gezeigt, dass Union und
SPD die politischen Kräfte der Mitte nicht mehr binden können.
Thüringen hat gerade einmal 2,2 Millionen Einwohner. Thüringen ist nicht die
Republik. Dennoch ist der Donnerhall dieser Wahl auch im Regierungsviertel
vernehmbar. Denn für die schlechten Ergebnisse von CDU und SPD sind die
Bundesparteien mitverantwortlich. Die SPD haben ihre kopflose Parteiführung und
die permanente Selbstbeschäftigung nach unten gezogen. Bei der CDU machten sich
die schlechte Performance von Parteichefin Kramp-Karrenbauer und die mit
Sticheleien geführte Debatte um ihre Führungsqualitäten bemerkbar. Zugleich ist
spürbar, dass Kanzlerin Merkel nichts mehr dafür tut, ihre Parteifreunde von
ihrem Amtsbonus profitieren zu lassen.
In der Außenpolitik ist es Deutschland bisher immer gelungen, mit einer Stimme
zu sprechen. Differenzen wurden im Vorfeld ausgeräumt: Rot-Grün seinerzeit zu
Krieg und Frieden, Merkel und Schäuble zur Eurorettung. Nun schüttelt die Welt
den Kopf über eine Verteidigungsministerin, die in der eigenen Regierung
unabgestimmt eine Schutzzone fordert und über einen Außenminister, der diesen
Vorschlag ausgerechnet beim schwierigen Partner Türkei öffentlich torpediert.
Ein unwürdiges Schauspiel. Mit einem solchen Image sollte Deutschland 2020 nicht
ins Jahr der EU-Ratspräsidentschaft starten.
Der Union droht nun, was die SPD seit Jahren durchmacht: fortgesetzte Debatten
über die Parteiführung, Machtkämpfe, stetig fortschreitender Ansehensverlust in
der Öffentlichkeit. Die CDU sollte gewarnt sein.
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Datum: 28.10.2019 - 21:33 Uhr
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