Annenüber deutsche IS-Kämpfer: Wer sich in den Irak oder die Türkei durchschlagen konnte, kann nach Deutschland zurückkehren
(ots) - Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen
Amt, erklärt am Montag im ARD-Mittagsmagazin, die Bundesregierung
bemühe sich um eine geordnete Rückführung der IS-Anhänger mit
deutscher Staatsbürgerschaft. Das bleibe aber kompliziert.
Wörtlich sagte Annen: "Wir müssen ja auch dafür sorgen, dass, wenn
Menschen zurückgeholt werden, wir der deutschen Öffentlichkeit auch
sagen können, es gibt eine Strafverfolgung. Viele Leute sind
gefährlich, das wissen wir, aber nicht bei jedem kann man sagen, dass
es gleich zu einem Gerichtsprozess führt. Und deswegen ist das
kompliziert."
Einfacher sei eine Rückkehr von außerhalb des syrischen
Staatsgebiets. Wörtlich sagte Annen: "Wer beispielsweise den Weg in
die Türkei geschafft hat, wer sich in den Irak durchschlagen konnte,
wo wir diese Instrumente zur Verfügung haben, der kann nach
Deutschland zurückkehren. Das ist unsere Aufgabe, daran arbeiten wir.
Wer deutscher Staatsbürger ist, hat darauf ein Anrecht. Aber niemand
kann uns, der deutschen Bundesregierung sagen, dass wir jetzt in ein
Kriegsgebiet hineingehen, zu dem wir keine konsularischen und anderen
Beziehungen unterhalten." Grundsätzlich müssten aber alle deutschen
Staatsbürger zurückkehren können, so Annen.
Bisher habe man, so der Staatsminister, "riesige Anstrengungen"
unternommen, um beispielsweise Kinder mit Hilfe von
Nichtregierungsorganisationen nach Deutschland zu holen. Daran
arbeite das Auswärtige Amt mit Hochdruck: "Das ist im Moment der
Schwerpunkt unserer Arbeit."
Laut tagesschau.de schätzt das Auswärtige Amt die Zahl der in
syrischen Lagern einsitzenden deutschen Männer auf einen niedrigen
bis mittleren zweistelligen Bereich, die Frauen auf einen mittleren
bis hohen zweistelligen Bereich und geht zudem von mehr als 100
Kindern aus.
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Datum: 21.10.2019 - 13:27 Uhr
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