Allg. Zeitung Mainz: Hasardeur // Markus Lachmann zu Johnson und Brexit
(ots) - Es war keine sonderlich gute Rede, die der britische
Premier Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag hielt. Dazu noch eine
geschmacklose: Er verglich das Unterhaus mit dem Dschungel-Camp;
Oppositionsführer Jeremy Corbyn sei gezwungen, Känguru-Hoden zu
essen. Der Brexit wurde in der Rede eher gestreift. Johnsons Vorgehen
gleicht dem eines Hasardeurs: Obwohl er bereits einmal vor Gericht
auf die Nase gefallen ist, will er jetzt abermals das Unterhaus
beurlauben lassen. Gleichzeitig legt er der EU-Kommission einen
"Deal" vor, der das Papier nicht wert ist, auf dem er steht. Es wird
keinen Deal geben, denn Brüssel wird sich auf eine Gefährdung des
Friedens in Nordirland nicht einlassen. Gleichzeitig kündigt Johnson
den Brexit definitiv zum 31. Oktober an, wohlwissend, dass ein vom
Unterhaus beschlossenes Gesetz den harten Austritt, ohne Einigung mit
der EU, untersagt. Johnson müsste also das Gesetz brechen oder
zumindest umgehen, um seine Pläne zu vollziehen. Wie, das weiß
derzeit niemand. Der Tory-Chef setzt weiter auf Neuwahlen, zu denen
Labour aufgrund der Umfrageergebnisse wiederum nicht die Traute hat.
Mit verantwortungsvoller Politik hat das nichts mehr zu tun, das gilt
für beide Seiten, Regierung wie Opposition. Johnsons Parteitagsrede
war im Grunde schon eine Wahlkampfrede. Mehr Ärzte, mehr Lehrer, mehr
Polizisten, Anschluss abgehängter Regionen, das waren die
Schlagworte. Johnson hofft, bei möglichen Neuwahlen sich als Mann zu
gerieren, der gegen das Establishment kämpft - obwohl er diesem doch
schon lange angehört.
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Datum: 03.10.2019 - 18:50 Uhr
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