Celgard reicht eine Klage gegen Senior wegen einer Verletzung des Patents für keramikbeschichtete Separatoren ein, die in Lithium-Batterien eingesetzt werden
(ots) - Celgard, LLC
(Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP
(Polypore), hat im US-Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk
von Kalifornien eine Klage gegen Shenzhen Senior Technology Material
Co., Ltd. (Senior) und dessen US-Forschungsinstitut in Fremont,
Kalifornien, Anbieter verschiedener Batterieseparatoren für
Lithium-Batterien, eingereicht. Celgard erhebt insbesondere eine
Klage gegen Senior für den Vertrieb von rechtsverletzenden
keramikbeschichteten und Polypropylen-Separatoren, die von Senior in
Shenzhen, China, hergestellt werden, sowie für die widerrechtlich
Aneignung von Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen Informationen
von Celgard.
In der Klageschrift wird behauptet, dass Senior das US-Patent
RE47.520 (zuvor US-Patent 6.432.586) und das US-Patent 6.692.867 von
Celgard verletzt hat. Das Patent RE47.520 deckt die innovativen
keramikbeschichteten Separatoren ab, die von Celgard für
energiestarke wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterien entwickelt
wurden. Das Patent 6.692.867 deckt die innovativen
Polypropylen-Separatoren ab. Das Ziel der Klage ist eine einstweilige
Verfügung, die Senior davon abhaltet, die rechtsverletzenden
Separatoren zu verkaufen und die Geschäftsgeheimnisse und
vertraulichen Informationen von Celgard zu verwenden, sowie die
Forderung von Schadenersatz.
Celgard hat kürzlich einen Rechtsstreit gegen Targray
International of Canada (Targray) erfolgreich beigelegt. Die Klage
wurde eingereicht, um Targray davon abzuhalten, keramikbeschichtete
und Polypropylen-Separatoren, die von Senior hergestellt werden und
die die Patente RE47.520 sowie 6.692.867 verletzen, zu verkaufen.
Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2582631-1
&h=2255957213&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den
%26o%3D2582631-1%26h%3D1197536707%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnew
swire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-targray-on-
infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-patent-3009
14298.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Celgard hat zudem im Juni zwei Rechtsstreite gegen MTI Corporation
of California (MTI) erfolgreich beigelegt. Der erste war eine
Patentverletzungsklage in Zusammenhang mit dem Patent 6.432.586 von
Celgard für einen Unterlassungsanspruch von MTI in Bezug auf den
Verkauf von rechtsverletzenden keramikbeschichteten
Batterieseparatoren und der zweite war eine Handelsmarkenklage für
einen Unterlassungsanspruch von MTI in Bezug auf den Verkauf von
gefälschten Batterieseparatoren mit der eingetragenen Marke von
Celgard®. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o
=2582631-1&h=1033783767&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D
0%26l%3Den%26o%3D2582631-1%26h%3D223863294%26u%3Dhttps%253A%252F%252F
www.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-mt
i-corporation-on-mtis-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery
-separator-patent-300859501.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemi
tteilung).
Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt
die Integrität des geistigen Eigentums von Celgard in Bezug auf
beschichtete und unbeschichtete Separatoren für
Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner
Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um
seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf die Entwicklung und Herstellung von beschichteten
und unbeschichteten mikroporösen Membranen im Trockenverfahren
spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden
einen wichtigen Bestandteil zahlreicher Lithium-Ionen-Batterien.
Celgards Batterieseparatoren-Technologie spielt eine wichtige Rolle
für die Leistung von Lithium-Batterien in Elektrofahrzeugen,
Energiespeichersystemen und weiteren Spezialanwendungen.
Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der
Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun
Ländern, das sich auf hoch entwickelte mikroporöse Membranen
spezialisiert hat, die in elektrischen und nicht elektrischen
Fahrzeugen, Energiespeichersystemen und verschiedenen
Spezialanwendungen eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com
und www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/996551/Celgard.jpg
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg
Pressekontakt:
Beth Kitteringham
polycorpcom(at)polypore.net
(704) 587-8596 - www.polypore.com
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Datum: 19.09.2019 - 15:00 Uhr
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