Celgards Klage gegen Targray für die Verletzung des Celgard-Patents auf einen keramikbeschichteten Batterieseparator endet erfolgreich
(ots) - Celgard, LLC
(Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP,
war erfolgreich in seinem Patentstreit in Kalifornien gegen Targray
International of Canada (Targray) wegen Verletzung des Patents für
keramikbeschichtete Batterieseparatoren von Celgard (US-Patent Nr.
6.432.586, jetzt US-Patent Nr. RE47.520) und Celgards
Polypropylen-Separatorpatent (US-Patent Nr. 6.692.867). Celgard und
Targray haben alle offenen Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden
Unternehmen im Zusammenhang mit den Verstößen von Targray beigelegt.
Targray willigte ein, den Verkauf, den Vertrieb oder die Einfuhr
aller vermeintlich verletzenden Batterieseparatoren, wie sie von
Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. ("Senior"), Senior
International (HK) Co., Limited, W-Scope Corporation und Gelon LIB
Co., Limited hergestellt werden, einzustellen. Targray willigte ein,
keine Separatoren, die weltweit durch die bestehenden Patente von
Celgard abgedeckt sind, herzustellen, zu verwenden, zum Verkauf
anzubieten, zu verkaufen, zu verteilen oder zu importieren.
In diesem Fall hat Targray die Verletzung, Gültigkeit oder
Durchsetzbarkeit der Patente von Celgard nicht bestritten. Targray
stimmte auch zu, die Gültigkeit der Celgard-Patente ''586 (jetzt ''520)
und ''867 nicht in Frage zu stellen.
Der erfolgreiche Ausgang des Targray-Falles festigt die Integrität
von Celgards geistigem Eigentum (IP) an beschichteten und
unbeschichteten Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien weiter.
Zuvor hatte Celgard zwei Klagen gegen die MTI Corporation of
California (MTI) erfolgreich abgeschlossen. Die erste war eine
Patentklage in Kalifornien, die das gleiche US-Patent 6.432.586
betrifft und die Rechtsschutz gegen den Verkauf durch MTI von
keramikbeschichteten Separatoren für Batterien, die von Foshan Jinhui
Hi-Tech Optoelectronic Material Co., Ltd. in China hergestellt wurden
und das Patent von Celgard verletzen, ersuchte. Die zweite war eine
Markenklage in North Carolina, die Rechtsschutz gegen den Verkauf
durch MTI von unautorisierten und gefälschten keramikbeschichteten
Separatoren von Batterien ersuchte. MTI und mehrere verbundene
Unternehmen von MTI willigten ein, den Verkauf sämtlicher
beschichteter und unbeschichteter Batterieseparatoren einzustellen.
Celgard wird weiterhin entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die
unlautere Nutzung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums
zum Schutz seiner Vermögenswerte und Kunden zu verhindern.
Informationen zu Celgard, LLC und Polypore International, LP
Celgard ist auf die Entwicklung und Herstellung von beschichteten
und unbeschichteten mikroporösen Membranen im Trockenverfahren
spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden
einen wichtigen Bestandteil zahlreicher Lithium-Ionen-Batterien.
Celgards Batterieseparatoren-Technologie spielt eine wichtige Rolle
für die Leistung von Lithium-Batterien in Elektrofahrzeugen,
Energiespeichersystemen und weiteren Spezialanwendungen.
Celgard ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der
Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun
Ländern, das sechs Kontinente bedient und sich auf hoch entwickelte
mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in Elektrofahrzeugen,
Energiespeichersystemen, Autos, Lastkraftwagen, Bussen und
Gabelstaplern eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und
www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/972218/Celgard_Membranes_S
eparators_In_Lithium_Ion_Batteries.jpg
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(704) 587-8596
www.polypore.com
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Datum: 12.09.2019 - 15:00 Uhr
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