Mittelbayerische Zeitung: Erschöpft von Trump / Zum Auftakt des Wahlkampfs sieht der Präsident verwundbar aus. Das könnte täuschen. Von Thomas Spang
(ots) - Die Amerikaner werden zunehmend müde von den
peinlichen Auftritten ihres Präsidenten. Von der Grönland-Farce über
die bizarre Pressekonferenz beim G-7-Gipfel in Biarritz bis hin zu
der Charakterisierung des Chefs der US-Notenbank FED als "Feind" -
Trump erschöpft seine Landsleute wie kaum ein anderer Präsident vor
ihm. Dass er Telefonanrufe aus China behauptet, die es nicht gab,
oder die Bürger Alabamas vor einem Hurrikan warnt, der ganz woanders
wütet, wirft darüber hinaus die Frage nach seiner
Zurechnungsfähigkeit auf. Einige Amerikaner buchen das einfach unter
den etwa 12 000 dokumentierten Lügen und Halbwahrheiten ab, die Trump
seit Beginn seiner Amtszeit verbreitet hat. Kein Wunder, dass seine
Popularitätsrate mit im Schnitt rund 41 Prozent außerordentlich
gering ist. Der Zahlenguru Nate Cohn von der New York Times meint,
der Präsident bewege sich "nicht in einer optimalen Position" auf die
Wahlen im November 2020 zu. Aber zu weitgehende Rückschlüsse will
auch der Demoskopie-Experte aus diesen Umfragewerten nicht ziehen.
Der Grund dafür hat mit den vielfältigen Verzerrungen des politischen
Systems der USA zu tun, in dem nicht viel mehr als die Hälfte der
Bevölkerung wählen geht. Wenn die 41 Prozent der mit Trumps
Amtsführung "Zufriedenen" hoch motiviert sind, kann das reichen, die
Demokraten zu besiegen. Das erklärt, warum er nach Kräften versucht,
mit Hass gegen Minderheiten Stimmung unter den weißen Amerikanern zu
machen, die angesichts der sehr realen demografischen Änderungen um
ihre Privilegien fürchten. Selbst wenn die Mehrheit der US-Bürger
keine rassistischen Einstellungen hat, reichte es für Trump, ein paar
Prozent Nichtwähler mit dem Schüren von Ressentiments an die Urne zu
bewegen. Was er mit Hass versucht, dem können die Demokraten nur mit
Hoffnung entgegenhalten. So hat es Barack Obama angestellt, der mit
seiner "Yes-We-Can"-Botschaft Nichtwähler in Rekordzahl zu Wählern
gemacht hat. Deshalb reicht es nicht, allein auf die Unbeliebtheit
des Präsidenten zu setzen. Die Demokraten brauchen einen Kandidaten,
oder besser noch eine Kandidatin, die den bisher politisch
Unbeteiligten einen Grund gibt, ihre Lethargie aufzugeben. Moderne
Wahlkämpfe in den USA werden in erster Linie nicht mit Programmen,
sondern durch Mobilisierung gewonnen. Ein Blick auf das
Kandidatenfeld der Demokraten, die am 12. September zu ihrer dritten
Debatte aufeinandertreffen, lässt schnell erkennen, wie problematisch
die Ausgangslage für die Partei ist. Der Spitzenreiter der Demokraten
bei den Vorwahlen, Joe Biden, machte zuletzt mit einer erfundenen
Heldengeschichte von sich reden. Darüber hinaus setzt der 76-Jährige
darauf, einfach nicht Trump zu heißen. Für die Aufbruchstimmung, die
ein demokratischer Kandidat 2020 erzeugen müsste, ins Weiße Haus
einzuziehen, reicht das bei weitem nicht aus. Elizabeth Warren und
Bernie Sanders begeistern ihre Basis schon eher. Sie haben volle
Veranstaltungen im Vorwahlkampf und enthusiastische Anhänger. Doch
politisch stehen sie zu weit links für den Geschmack der meisten
Amerikaner. Beto O''Rourke konnte bisher nicht das Image abstreifen,
ein Leichtgewicht zu sein. Und Kamala Harris hat zwar das Zeug, zu
begeistern, schaffte es seit ihrem starken Auftritt in der ersten
Debatte allerdings nicht, den Funken auf die Wähler überspringen zu
lassen. Der Präsident dagegen steht vor einer vergleichsweise
einfacheren Aufgabe, sofern er den Absturz in eine Rezession
vermeiden kann. Ernsthafte Opposition droht ihm bei den Vorwahlen
nicht. Das größte Risiko für die Demokraten besteht darin, dass die
Trump-müden Wähler politisch einschlafen. Zum Auftakt der heißen
Phase im Vorwahlkampf fehlt ihnen der Wachmacher, der das bessere
Amerika endlich aufstehen lässt.
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