Landgericht Frankfurt urteilt: Premiummineralwasser von SGS INSTITUT FRESENIUS ist bio
(ots) - Das Mineralwasser der Marke Volvic trägt zurecht
das Qualitätssiegel mit der Auslobung "Premiummineralwasser mit
Bio-Qualität" von SGS INSTITUT FRESENIUS. Das hat das Landgericht
Frankfurt am Main heute in einem Urteil eindeutig und ohne
Einschränkungen klargestellt.
Das Prüfprogramm von SGS INSTITUT FRESENIUS entspricht
vollumfänglich den Anforderungen, die der Bundesgerichtshof bereits
in seinem Urteil 2012 an die Produktbezeichnung "Biomineralwasser"
gestellt hat. Natürliche Mineralwässer, die den umfangreichen
Kriterienkatalog von SGS INSTITUT FRESENIUS erfüllen und die
anspruchsvollen Audits bestehen, dürfen als "Premiummineralwasser mit
Bio-Qualität" beworben werden.
Die bayerische Brauerei Neumarkter Lammsbräu Gebr. Ehrnsperger KG
hatte in Abstimmung mit dem von Mitgliedern der Familie Ehrnsperger
gegründeten Lizenzverein "Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.
V." dagegen geklagt. Vor Gericht musste Neumarkter Lammsbräu in allen
Punkten eine Niederlage hinnehmen. Selbst die mehr als 550 Seiten
starken Schriftsätze der Klägerin konnte die Richter nicht
überzeugen.
"Wir begrüßen die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main.
Mit diesem Urteil stärkt das Gericht unseren ganzheitlichen und
wissenschaftlich fundierten Prüfansatz für Bio-Qualität von
Natürlichem Mineralwasser", sagt Sebastian Rau, Mineralwasserexperte
bei SGS INSTITUT FRESENIUS. "Weitere Mineralbrunnen haben bereits
Prüfungen nach unserem Kriterienkatalog angestoßen und wollen
demnächst ihre Produkte mit dem Qualitätssiegel "Premiummineralwasser
mit Bio-Qualität" kennzeichnen." Ganz konkret hat riha WeserGold eine
neue Mineralwasserquelle erschlossen und wird ab September 2019 sein
Mineralwasser der Marke NaturQuelle im Handel als
"Premiummineralwasser in Bio-Qualität" anbieten.
SGS INSTITUT FRESENIUS hat die Auszeichnung "Premiummineralwasser
mit Bio-Qualität" für Mineralbrunnen entwickelt, die mit ihrem
Produkt die ohnehin strengen gesetzlichen Vorgaben an natürliches
Mineralwasser übertreffen möchten. Im Fokus der Zertifizierung steht
der Anforderungskatalog, der in Bezug auf Rückstände und Schadstoffe
deutlich strengere Beurteilungskriterien als für herkömmliches
Mineralwasser vorsieht. Zudem muss eine ökologisch und sozial
ausgerichtete Produktion nachgewiesen werden. Gemeinsam mit höchsten
Qualitätsansprüchen entsteht daraus eine klare Leitlinie für
Produzenten. Verbrauchern bietet das SGS INSTITUT FRESENIUS
Qualitätssiegel eine wertvolle Orientierung. "Mit unserer
unbestrittenen Fachkompetenz für natürliches Mineralwasser und durch
die Prüfung sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit im abfüllenden
Unternehmen haben wir eine hochwertige Zertifizierung entwickelt, die
nur von besonders engagierten Mineralbrunnen bestanden werden kann",
erklärt Sebastian Rau.
Zum Hintergrund
Auslöser für das Verfahren war eine Klage von Neumarkter
Lammsbräu. Der Getränkehersteller hatte mehrfach versucht, die
Kompetenz für Mineralwasseranalytik von SGS INSTITUT FRESENIUS in
Frage zu stellen und das Prüfsiegel der Qualitätsgemeinschaft
Biomineralwasser e. V. als einzig rechtmäßige Zertifizierung
darzustellen. Die Richter am Landgericht Frankfurt haben hier nun
Klarheit geschaffen und wettbewerbsrechtlich entschieden, dass
mehrere Zertifizierungssysteme für Biomineralwasser am Markt zulässig
sind.
Bereits am 9. Juli 2019 hatte das Landgericht Hamburg die
Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser e.V. unter anderem
verurteilt, ihr wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten in Form von
herablassenden Äußerungen gegenüber SGS INSTITUT FRESENIUS unter
Androhung von Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro zu
unterlassen. Außerdem stellte das Gericht klar, dass SGS INSTITUT
FRESENIUS der Schaden zu ersetzen sei, der durch die herablassenden
Äußerungen entstanden ist und noch entsteht.
Der Kläger Neumarkter Lammsbräu, der sich öffentlich immer wieder
als Biopionier bezeichnet, war aktuell von der Stiftung Warentest
aufgrund erhöhter Radioaktivität in Verbindung mit einem Verstoß
gegen die eigenen Bio-Mineralwasser-Richtlinien und außerdem wegen
auffälliger mikrobiologischer Befunde mit der Note "mangelhaft" für
sein Mineralwasser BioKristall abgestraft worden. "Ausreichende
Fachkompetenz nicht nur bei der Erstellung von Anforderungsprofilen
sondern auch Konsequenz bei der Überwachung und Prüfung der Produkte
sind wichtige Grundlagen für ein erfolgreiches
Zertifizierungskonzept", verdeutlicht Marta Schlichting, Business
Development Managerin bei SGS INSTITUT FRESENIUS. "Dafür sind
professionelle und branchenerfahrene Auditoren erforderlich, die
jeden Tag bei Mineralbrunnen vor Ort sind und die internen Abläufe
genau kennen."
SGS INSTITUT FRESENIUS beurteilt seit mehr als 170 Jahren die
Qualität von natürlichem Mineralwasser und steht als unabhängige
Prüfstelle weltweit für den verantwortungsvollen Umgang mit dieser
wertvollen Naturressource ein.
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Datum: 04.09.2019 - 17:21 Uhr
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