Mittelbayerische Zeitung: Der starke Mann/Der Rechtspopulist Matteo Salvini will italienischer Ministerpräsident werden. Der Lega-Chef schickt sich an, die Macht zu übernehmen. Von Julius Müller-Meiningen
(ots) - Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht
kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige italienische
Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien
losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung in Rom
zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden in Italien. Eine
Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich, auch in ihren
derzeitigen Kräften, waren die Koalitionspartner aus
Fünf-Sterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die
sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem
deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist.
Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden
Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte
sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen. Lega-Chef
Salvini hat ein politisches Kunststück fertiggebracht, das so wohl
nur im volatilen Italien denkbar ist. 2014 erreichte seine Partei bei
den EU-Wahlen etwas mehr als sechs Prozent der Stimmen, im Mai 2019
waren es sage und schreibe 34 Prozent. Umfragen zufolge ist dieser
Aufwärtstrend noch nicht zu Ende. Einen von den Wählern derart
positiv und von den Nachbarländern skeptisch aufgenommenen Politiker
hatte Italien seit Silvio Berlusconi nicht mehr. Doch während man den
viermaligen Ex-Premier wegen seiner Skandale leicht als Polit-Clown
abtun konnte, geht das mit Salvini nicht. Der Lega-Chef meint es
ernst, auch deswegen seine machtpolitische Entscheidung für den
Koalitionsbruch nach knapp 14 Monaten. Die Kräfteverhältnisse im
Parlament in Rom spiegeln nicht die realen Machtverhältnisse wider.
Angesichts der Unterstützung für Salvini bei den Italienern hat
Staatspräsident Sergio Mattarella kaum Spielraum für Zwischenlösungen
wie eine Übergangsregierung. Wenn die Italiener vermutlich im Herbst
gewählt haben werden, übernimmt Salvini das Ruder, das er bereits
heute informell führt. Von keinem europäischen Politiker ist wegen
seiner drastischen Entscheidungen und überlauten Töne derzeit mehr
die Rede als von dem 46-jährigen Mailänder. Sein Durchgreifen in der
Ausländerpolitik, seine Provokationen beim selben Thema und in der
Finanzpolitik, haben seinen Konsens in Italien stetig ansteigen
lassen. In Brüssel und Berlin sorgt Salvini mit seinem Nationalismus
vor allem für Entsetzen. Der derzeit mächtigste aller europäischen
Rechtspopulisten ist eine Herausforderung für die EU. Salvini hat
sich bislang durch Kompromisslosigkeit ausgezeichnet, etwa was die
Lösungen für die Mittelmeer-Flüchtlinge angeht. Der Lega-Chef punktet
daheim mit der Blockade. Damit reagiert er auch auf die
unsolidarische Haltung in der EU, gleichwohl aus anderen Motiven.
Lösungen in der Asylpolitik sind in Italien seit Jahren überfällig,
lange regierte Laissez-faire. Viele Italiener halten den radikalen
Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig. Dabei wird der Kurs der
Abschottung keine langfristigen Lösungen bringen, sondern sie eher
behindern. Salvinis Lega erreicht zwar erstmals weite Teile der
Bevölkerung, ihre Basis hat die frühere Lega Nord aber im
norditalienischen Unternehmertum. Diese Ur-Klientel der Lega drängt
seit langem auf Maßnahmen wie drastische Steuersenkungen,
wirtschaftliche Großprojekte und eine Teilautonomie der nördlichen
Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt nicht nur den eigenen
Ambitionen, sondern vor allem diesen Bestrebungen nach. Seinen
übrigen, immer mehr werdenden Anhängern genügt derzeit ein Politiker,
der vor allem mit der verbalen Faust auf den Tisch haut. Im
wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich schwächelnden Italien ist
ein Politiker, der Stärke zeigt, gerade mehr als willkommen.
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Datum: 11.08.2019 - 19:21 Uhr
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