Rheinische Post: Kommentar /
Berlin sollte sich nicht weiter wegducken
= Von Kristina Dunz
(ots) - Die Lage im Persischen Golf spitzt sich zu. Der
Iran hat nach seiner Blockade eines britischen Öltankers ein weiteres
Schiff beschlagnahmt. Die Lage ist, wie immer in solchen Konflikten,
auf die Schnelle nicht zu klären. Dafür müsste die Bundesregierung
jetzt umso schneller handeln, damit das Chaos nicht größer wird. Aber
auch ihre Position ist unklar und das erschwert ein europäisches
Vorgehen.
Man darf davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin nicht sorglos
durch Südtirol wandert und während ihres Urlaubs dem
sozialdemokratischen Außenminister Heiko Maas die Suche nach einer
Lösung des Konflikts allein überlässt. Sein Nein zu einem
US-geführten Einsatz in der Straße von Hormus war die Antwort der
Bundesregierung und nicht nur des Auswärtigen Amtes auf die Anfrage
aus Washington.
Es ist aber nicht vertrauenserweckend, wie die große Koalition
sich durch diese Krise laviert. Von Verteidigungsministerin
Kramp-Karrenbauer ist nichts zu hören und Merkel schweigt.
Gegenvorschläge, Alternativen, Kompromisse, blieben bis jetzt aus.
Zumindest öffentlich. Und deshalb ist die Befürchtung groß, dass
Großbritanniens neuer Premierminister Boris Johnson mit US-Präsident
Donald Trump eine Militäraktion vereinbart und keinen gemeinsamen
Beschluss auf europäischer Ebene sucht. Eine zusätzliche
Belastungsprobe für die Europäische Union.
Berlin sollte jetzt als in der Golfregion geschätzter Vermittler
ohne geostrategische Interessen einen neuen diplomatischen Anlauf für
Verhandlungen mit Teheran wagen und versuchen, London von einer
gemeinsamen europäischen Marineschutzmission zu überzeugen. Beides
ist besser als dem Drama seinen Lauf zu lassen und zu hoffen, dass
andere die Arbeit machen werden.
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Datum: 04.08.2019 - 21:15 Uhr
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