Rheinische Post: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer für Befragung der Bürger zu sozialem Dienstpflichtjahr
(ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
(CDU) hat sich für eine Befragung der Bürger zu einem sozialen
Dienstpflichtjahr ausgesprochen. Zum Vorstoß der CDU-Vorsitzenden
Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem solchen Jahr für alle, sagte
Kretschmer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch):
"Voraussetzung wäre ein breiter gesellschaftlicher Konsens." In
Sachsen solle ein sogenannter Volkseinwand eingeführt werden, damit
Bürger Gesetze anhalten könnten, die sie für falsch hielten. "Das ist
nötig, damit nicht nur eine Wahl alle paar Jahre ein Korrektiv ist.
Auch zu einer Dienstpflicht sollte man die Bevölkerung zumindest
befragen." Das Ergebnis wäre für den Bundestag zwar nicht bindend,
"würde aber sicher nicht übergangen werden", sagte Kretschmer.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 31.07.2019 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1741394
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Düsseldorf
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 106 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Rheinische Post: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer für Befragung der Bürger zu sozialem Dienstpflichtjahr
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).