Der Tagesspiegel: SPD lehnt Beteiligung an US-Mission strikt ab - und warnt vor Irak-Krieg-Parallele
(ots) - Die SPD lehnt eine Beteiligung an einer US-Mission
zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus strikt ab.
"Eine Beteiligung kommt nicht in Frage", sagte der außenpolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid dem Berliner
"Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). "Deutschland wird sich nicht an
einer US-Mission beteiligen. Da ist man plötzlich auf Seiten der
Amerikaner in einem Krieg mit dem Iran." Die Europäer sollten daher
sehr darauf bedacht sein, einen gebührenden Abstand zur robusten
Militärmission der Amerikaner zu wahren, betonte Schmid.
Außenminister Heiko Maas (SPD) habe bereits in der vergangenen
Woche in der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses über die
Anfrage der Amerikaner, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs in
der Straße von Hormus zu beteiligen, informiert. "Warum die
US-Botschaft das jetzt noch einmal öffentlich machen muss, verstehe
ich nicht", sagte Schmid.
"Wir müssen uns unbedingt Spielräume bewahren, für Diplomatie und
Vermittlung, um zu einer Deeskalation beizutragen", meinte Schmid mit
Blick auf die besondere Mittlerrolle der EU, die im Gegensatz zu den
USA das Atomabkommen mit dem Iran weiter unterstützt. Mit Blick auf
eine mögliche britische Beteiligung an einer US-Mission warnte Schmid
vor Parallelen zur Situation vor dem Irak-Krieg.
"Ich fürchte, dass die Briten den gleichen Fehler machen wie im
Irakkrieg und plötzlich in einem schweren Konflikt an der Seite der
Amerikaner stehen." Fakt sei, dass der Iran provoziere und auf eine
Politik der Nadelstiche setze - die USA wiederum hätten durch neue
Sanktionen und den willkürlichen Ausstieg aus dem Atomabkommen auch
die Lage eskaliert.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/einsatz-in-der-strasse-von-horm
us-spd-lehnt-beteiligung-an-us-mission-strikt-ab-und-warnt-vor-irak-k
rieg-parallele/24852714.html
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Datum: 30.07.2019 - 13:50 Uhr
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