Mitteldeutsche Zeitung: zur Vereidigung von AKK
(ots) - SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich sagte einen
ebenso wahren wie für das transatlantische Verhältnis ungeheuerlichen
Satz, in dem er den amerikanischen Präsidenten Donald Trump als
"Rassisten im Weißen Haus" bezeichnete. Der Satz macht deutlich, wie
irreparabel das Verhältnis geworden ist und dass eine gemeinsame
Wertebasis nicht mehr existiert - jedenfalls aus Sicht der SPD. Der
Satz sowie Mützenichs gesamte Rede drücken überdies aus, dass sich
die SPD längst als Oppositionspartei versteht. Er rückte vom
Zwei-Prozent-Ziel der Nato ebenso ab wie vom Sicherheitsbegriff der
neuen Ministerin und mahnte diese, die Berateraffäre aufzuarbeiten.
Mit dieser Sondersitzung sind baldige Neuwahlen noch
wahrscheinlicher geworden.
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Datum: 24.07.2019 - 18:38 Uhr
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