Rheinische Post: Kommentar /
Aufbruch Europa, Abbruch Berlin
= Von Kristina Dunz
(ots) - Die Wahl von Ursula von der Leyen an die
EU-Kommissionsspitze ist historisch. Erstmals wird die Brüsseler
Machtzentrale von einer Frau geführt und zum zweiten Mal nach 1967
von einer Persönlichkeit aus Deutschland. Der 16. Juli 2019 wird sich
einprägen in das politische Gedächtnis der Bundesrepublik -
allerdings auch das kleine Karo der einst großen SPD. Es wird an der
SPD kleben bleiben, dass sie zwar die Unterstützung der Kanzlerin für
den Sozialdemokraten Timmermans einpreiste, sich aber nicht mit der
Wahl von der Leyens revanchieren wollte.
Die EU-Novizin Katarina Barley, SPD, machte sich lustig darüber,
dass niemand in Europa von der Leyen kenne. Da hatte die frühere
Justizministerin nur nie aufgepasst, sonst hätte sie gewusst, dass
die Verteidigungsministerin früh von den Vereinigten Staaten Europas
gesprochen und später für eine gemeinsame europäische Verteidigung
gekämpft hat. Damit war sie von den USA bis Russland bekannt und bei
den Staaten, die sich entweder vor Trump oder vor Putin fürchten,
beliebt.
Wenn die 60-Jährige all das umsetzt, was sie in ihrer Rede vor dem
EU-Parlament versprochen hat, würde es ein besseres Europa werden.
Die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer würde europäische
Pflicht, das Klima besser geschützt, die Wirtschaft gestärkt, Steuern
würden gerechter erhoben und Frauen weniger benachteiligt. Aber auch
von der Leyen wird an Grenzen stoßen. Nur muss man, wie immer, neue
Amtsinhaber, in diesem Fall Amtsinhaberin, auch erst einmal machen
lassen. Bei der EU-Kommission herrscht jetzt Aufbruch, in Merkels
großer Koalition Abbruch. Misstrauen und Missgunst sind das Signal.
Und die SPD sägt weiter kraftvoll an dem Ast, auf dem sie sitzt.
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Datum: 16.07.2019 - 20:39 Uhr
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