Allg. Zeitung Mainz: Denkwürdig / Reinhard Breidenbach zu von der Leyen
(ots) - Und die Siegerin heißt: EU. Herbeigeführt hat diesen
Sieg Ursula von der Leyen, exakt so, wie man sie kennt: mit enormer
Disziplin, strategisch kühl bis ans Herz, aber doch mit Zuwendung,
jener Art von Empathie, die Vertrauen gewinnen kann, ohne sich in
Gefühlsduselei zu verlieren. Charisma ist ein großes Wort. Aber
unbestreitbar umgibt die niedersächsische Politikerin eine Aura von
Autorität, von sowohl menschlicher wie sachlicher Stärke. Dass sie
als Verteidigungsministerin viele Probleme nicht lösen konnte,
spricht nicht pauschal gegen von der Leyen, sondern eher für den
Befund, dass die Bundeswehr nahezu unregierbar geworden ist: ein
Koloss auf tönernen Füßen, durchtränkt von stumpfer,
korruptionsanfälliger Bürokratie im Bereich Beschaffung.
Unkomplizierter werden die Herausforderungen für von der Leyen in
Brüssel und Straßburg allerdings nicht, zumal ihr Wahlergebnis
knapper ist als unmittelbar vor dem Urnengang erwartet. Und eine
Garantie, dass sie alle Konflikte befriedet, gibt es natürlich auch
nicht. Aber von der Leyens Start macht Hoffnung. Zwar war er zunächst
chaotisch, geprägt von wüstem Parteiengezeter. Alle wollen alles von
ihr, ein Trommelfeuer von Forderungen, Vorwürfen, teils
inquisitorisch, teils arrogant. Legitim? Ja. Sowas muss sie
aushalten? Ja. Aber heftig ist das schon. Umso bemerkenswerter, wie
die Deutsche in ihrer finalen Bewerbungsrede überzeugend
vorzeichnete, wo es langgehen muss. Sie kann niemandem versprechen,
dass alles gut wird, aber sie hat niemandem nach dem Munde geredet.
Sie hat den deutschen AfD-Anführer Meuthen in die Schranken gewiesen.
Sie ist nicht im Geringsten eine Kommissionschefin von Meuthens oder
Orbans Gnaden. Von der Leyen ist Pro-Europäerin aus tiefer
Überzeugung. Wäre sie bei der Wahl durchgefallen, es wäre ein Triumph
der Nationalisten, der Anti-Europäer gewesen. Von der Leyens Sieg
stärkt den deutschen Einfluss, das ist angemessen. Was Teile der
deutschen Linken boten, insbesondere der Sozialdemokraten, war
verbissen, frustriert, peinlich. Jeder darf wählen, wen er will.
Gewählt werden sollten aber letztlich die Befähigten. Linke dürfen
Konservative wählen und Konservative Linke, ohne hernach in der Hölle
zu schmoren, im Gegenteil. Wer brutalstmöglich nur nach Parteifarben
entscheidet, bekommt den allerkleinsten gemeinsamen Nenner: zu klein,
kleinkariert, ärmlich. Es wird nicht einfacher in Europa, die EU muss
gegen Trump bestehen, gegen China und gegen antidemokratische,
rechtsextreme Tendenzen in den eigenen Reihen. Aber an diesem
denkwürdigen Dienstag hat das Parlament bewiesen, dass es sich
zusammenreißen kann. Wenn auch knapp.
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Datum: 16.07.2019 - 20:33 Uhr
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