Mittelbayerische Zeitung: Augen zu vor dem Halloween-Brexit / Boris Johnson will den EU-Austritt ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen. Es sei denn, er wird vorher gestürzt. Von Jochen Wittmann
(ots) - Als 16-Jähriger hatte er seiner Schwester
verraten, er wolle "König der Welt" werden. In einer guten Woche
dürfte Boris Johnson zumindest schon die Vorstufe dazu erreichen,
wenn er Premierminister von Großbritannien wird. Noch läuft der Kampf
um den Vorsitz der Konservativen Partei, der dem Gewinner automatisch
den Posten des Regierungschefs einbringt. Aber wie eine
Meinungserhebung der Organisation "Conservative Home" zeigt, ist der
Wettkampf praktisch schon entschieden. Man hat über 1300 Mitglieder
der Konservativen, die in einer Briefwahl zwischen Jeremy Hunt und
Boris Johnson zu entscheiden haben, gefragt, welcher Kandidat ihre
Unterstützung hat. 72 Prozent sprachen sich für Johnson, 28 Prozent
für Hunt aus. Gleichzeitig wurden die Mitglieder gefragt, ob sie ihre
Wahlzettel schon abgeschickt hätten. Bei 71 Prozent war dies der
Fall. "Wenn diese Umfrage korrekt ist", erklärte Paul Goodman von
Conservative Home, "dann hat Johnson das Rennen schon gewonnen. Hunt
kann den Spitzenreiter nicht mehr einholen." Damit darf man sich
darauf einstellen, dass Boris Johnson, der ehemalige Außenminister,
der im Referendums-Wahlkampf der Anführer des Brexit-Lagers war, am
23. Juli zum Nachfolger von Premierministerin Theresa May ausgerufen
wird. Die Frage ist allerdings: Wie lange wird er''s bleiben? Die
Opposition plant, noch vor der Sommerpause des Parlaments die
Vertrauensfrage zu stellen. Die Regierung hat zur Zeit nur eine dünne
Arbeitsmehrheit von vier Stimmen im Unterhaus. Eine Handvoll
konservativer Abgeordneter hat verlauten lassen, dass sie ihre Partei
verlassen werden, sollte Boris Johnson übernehmen. Gut möglich, dass
Johnson die Vertrauensfrage verlieren wird. Damit hätte er den Rekord
aufgestellt, der Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in der
Geschichte zu werden. Der vorherige Rekordhalter war George Canning
mit 119 Tagen im Job. Aber der hatte immerhin die Entschuldigung, an
einer Lungenentzündung zu versterben. Johnsons Verhängnis dürfte
seine kompromisslose Position beim Brexit werden. Das Unterhaus ist
völlig gespalten darüber, welchen Brexit-Kurs Großbritannien
einnehmen soll. Aber in einem Punkt haben die Abgeordneten sich
wiederholt und klar ausgedrückt: Man will auf keinen Fall einen
No-Deal-Brexit, einen ungeregelten Austritt mit all seinen
chaotischen Konsequenzen. Boris Johnson dagegen will den No-Deal
riskieren. Denn absolute Priorität hat für ihn, dass Großbritannien
nicht noch einmal die Austrittsfrist verlängert. Er will
erklärtermaßen, "komme, was wolle", den Brexit zum 31. Oktober
vollziehen. Boris hat das Parteivolk für sich gewonnen, weil er einen
"Do-or-Die"-Brexit zu Halloween versprach. Alles oder nichts,
ausgestiegen wird auf jeden Fall, eine weitere Aufschiebung soll es
nicht geben. Damit verfolgt Johnson eine Tabula-Rasa-Strategie. Er
will als derjenige Politiker in die Geschichtsbücher eingehen, der
Großbritannien aus der EU geführt hat. Mit seinem Halloween-Brexit
will er vollendete Tatsachen schaffen. Um die Konsequenzen kann man
sich dann später kümmern. Entscheidend wird sein, ob ihn das
Unterhaus gewähren lässt. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse könnte
Boris Johnson gar nichts anderes übrigbleiben, als Neuwahlen
anzustreben. Sollte er ein Misstrauensvotum verlieren, hat das
Unterhaus vierzehn Tage Zeit, eine neue mehrheitsfähige Regierung zu
finden. Andernfalls muss das Land ein neues Parlament bestimmen.
Johnsons Plan ist einfach: Entweder den Brexit um jeden Preis
durchziehen oder sein Glück an der Wahlurne suchen. Egal wie''s kommt:
Großbritannien muss sich auf turbulente Zeiten einstellen.
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