Rheinische Post: NEU, KORRIGIERT! KOMMENTAR: Von der Leyen müsste Liebling der SPD sein
(ots) - Die Sätze hatten Wucht: "Für Deutschland ist
ein starkes und geeintes Europa der beste Garant für eine gute
Zukunft." So hatte es die SPD im Koalitionsvertrag auf Seite 1
verankern lassen. Das Bekenntnis zu Europa stand erstmals am Anfang
des Vertrags. Heute wettert die gleiche SPD gegen eine EU-Personalie,
der 27 Staats- und Regierungschefs zugestimmt haben. Geeintes Europa?
Die Vorwürfe wegen eines angeblich antidemokratischen Verfahrens sind
überdies populistisch und falsch.
Wenn die SPD das Spitzenkandidaten-Prinzip wirklich umsetzen
wollte, hätte sie nach dem Wahlsieg von Manfred Weber im Zweifel ihn
unterstützen müssen. Die CDU-Kanzlerin hatte wegen der Widerstände
gegen Weber auch den Sozialdemokraten Frans Timmermans unterstützt.
Wenn aber beide Kandidaten im Parlament keine Mehrheit finden, müssen
die EU-Lenker eine neue Person finden. Sie haben das Vorschlagsrecht.
Dass die Kanzlerin eine Frau aus dem eigenen Land präsentiert,
hätte in jedem anderen Mitgliedsland zu Applaus geführt. Die SPD
schmollte lieber. Anführer der Nörgler war Sigmar Gabriel, der gar
den Austritt aus der Regierung forderte. Darauf muss man erstmal
kommen. Zumal Ursula von der Leyen stets eine verlässliche Partnerin
der SPD war, manche sagen gar, sie sei eine schwarz lackierte Rote.
Als Familien- und Arbeitsministerin setzte sie SPD-Forderungen um,
etwa den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Diese Frau soll der
Grund für den Ausstieg aus der Groko sein? Irre! Die SPD sollte auf
ihren früheren Bundestagspräsidenten hören. Wolfgang Thierse
kalibriert den Kompass der "Europapartei" gerade und warnt vor einem
"Eigentor".
Auch die Klagen der SPD über das Hinterzimmer sind wohlfeil. Wenn
sich eine Partei mit undurchsichtigen Absprachen hinter den Kulissen
auskennt, dann die Partei, die in zehn Jahren acht Vorsitzende
weggedrängt hat.
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Datum: 05.07.2019 - 21:08 Uhr
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