Rheinische Post: Kommentar /
Retter gesucht
= Von Holger Möhle
(ots) - Eine Partei am Boden. Die SPD kämpft um ihr
Überleben als Volkspartei und sucht dabei fast schon verzweifelt:
Retter, gerne auch in der Variante einer Doppelspitze. Über
Jahrzehnte hat die SPD, die mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und
Gerhard Schröder drei Bundeskanzler stellte, die bundesdeutsche
Geschichte geprägt und gestaltet. Sie hat in der Opposition
konstruktiv Regierungshandeln überwacht und sich zuletzt gegen echte
eigene Überzeugung in die Pflicht nehmen lassen, eben doch in eine
dritte große Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela
Merkel einzutreten. Die deutsche Sozialdemokratie hat dafür einen
sehr hohen Preis bezahlt. Sie steht am Abgrund und muss nach dem
Desaster bei der Europawahl (15,8 Prozent) einen weiteren Absturz bei
den Landtagswahlen im Osten befürchten.
Ob diese große Koalition Ende des Jahres noch besteht, ist eine
offene Frage. Der Überlebenskampf der SPD macht das Regieren und
Koalieren nicht einfacher. Die CDU kann schon aus eigenem Interesse
keine Freude an der chronischen Schwäche des politischen Partners
haben. Denn der Niedergang der SPD wird sich früher oder später
zwangsläufig auf CDU und CSU als Volksparteien auswirken. Nur wie
kann sich die SPD regenerieren? Passt sie noch in die Zeit, wenn ihr
seit 1998 mehr als zehn Millionen Wählerinnen und Wähler
davongelaufen sind? Die Globalisierung hat die einstige klassische
Arbeiterschicht nahezu verschwinden lassen - und damit zentrale
Themen verändert, für die die SPD lange gewählt worden war.
Jetzt will sich die SPD schon über die Auswahl des
Spitzenpersonals attraktiver und breiter aufstellen. Die Partei
braucht aber einen richtigen Neustart. Mit unverbrauchten Köpfen -
und viel Mut. Oder ihre Zeit läuft tatsächlich ab.
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Datum: 24.06.2019 - 21:02 Uhr
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